Unterarmtätowierungen eines Polizisten
am 20.06.2005 von http://log.handakte.de/
Der Kläger ist Justizvollzugsbeamter. Er wendet sich gegen die Anordnung der Leiterin der Vollzugsanstalt, seine Dienstkleidung so zu tragen, dass seine Unterarmtätowierungen nicht sichtbar sind.
Die dem Kläger erteilte Anordnung, seine Dienstkleidung so zu tragen, dass seine Unterarmtätowierungen …
Justizvollzugsbeamter mussTätowierungen am Unterarm verbergen
Lichtenrader Notizen / Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz teilt folgendes mit: Ein Justizvollzugsbeamter muss seine Uniform so tragen, dass seine Unterarmtätowierungen nicht zu sehen sind, so entschied nunmehr endgültig das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfal…
Tattoos: Tätowierung und Arbeitsplatz - Einstellung, Abmahnung und Kündigung
JuracityBlog / Da im Beitrag auf Bild.T-Online.de aus Gründen, die in der Natur der Sache liegen, keine Urteile genannt werden, halte ich es für sinnvoll, diese hier nachzuliefern. Einige Gerichte haben sich mit Tätowierungen (sog. Tattos) sogar au…
Dresscode: Wer soll das bezahlen? Einigungsstelle für Kosten für Dienstkleidung nicht zuständig
JuracityBlog / so das Bundesarbeitsgericht (BAG, Beschluss vom 13.02.2007 - 1 ABR 18/06). Der Betriebsrat eines Spielcasinos hatte den Spruch einer Einigungsstelle angefochten, weil diese zwar die Einführung von einheitlicher Personalkleidung (dunkle Anz…
Dresscode für Polizisten
RA-Blog / Fußball. Damit zur Fußball-WM das Erscheinungsbild unserer 30.000 Bundespolizisten nicht zu Ansehensverlust in der Welt führen kann, will das Innenministerium per Erlass Drei-Täge-Bärte, Lagerfeld-Zöpfe und sonstige Haartrachten, die “als…
Todesstrafe für Tätowierungen
strafblog / Dass in China weltweit am häufigsten die Todesstrafe verhängt und auch vollstreckt wird, war schon wiederholt Thema im Strafblog. Dass die Todestrafe für Tätowierungen verhängt wird, dürfte jedoch auch in dem fernöstlichen Land ein Novum sein.…
BVerwG 7 B 25.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Der Kläger wendet sich als Insolvenzverwalter gegen seine Heranziehung zu den Kosten einer Ersatzvornahme. Die an die Gemeinschuldnerin gerichtete Androhung und Anordnung der Ersatzvornahme ist bestandskräftig geworden.…
“Haare in Hemdkragenlänge” für Polizisten unverhältnismäßig
Handakte WebLAWg / Ein ministerieller Erlass, der uniformierten Polizisten vorschreibt, dass sie ihre Haare in “Hemdkragenlänge” tragen müssen, ist mit dem grundrechtlich geschützten Persönlichkeitsrecht der Beamten nicht vereinbar. Dies hat das BVerwG…
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