Unter Stoiber werden die Frauen williger
am 14.05.2005 von http://log.handakte.de/Für deftige Sprüche sind CSU-Politiker bekannt. Doch was sich Bayerns Finanzminister Faltlhauser jetzt leistete, fiel selbst aus dem CSU-Rahmen. Bayern habe bei Außenminister Fischer Ukrainerinnen angefordert, kalauerte …
Fraktionschef verteidigt Verzicht auf Bundeshilfe bei BayernLB
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der bayerische CSU-Fraktionschef Georg Schmid hat den Verzicht auf Bundeshilfen bei der Rettung der Landesbank BayernLB verteidigt. Ich glaube, dass es vernünftig ist, dass wir diesen Teil selbst tragen, sagte er am Dienstag …
Bayern enthält sich im Bundesrat zu Erbschaftssteuerreform
Reuters | Inlandsnachrichten / München (Reuters) - Bei der Abstimmung über die umstrittene Erbschaftsteuerreform im Bundesrat wird sich Bayern der Stimme enthalten. Weil sich CSU und FDP in der Frage nicht einig waren, hat das Kabinett am Dienstag gemäß dem K…
Seehofer sieht bei Steuern Glaubwürdigkeit der Union in Gefahr
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer sieht im Streit um Steuersenkungen die Glaubwürdigkeit der Union in Gefahr. Wir hatten eine Steuerentlastung schon im Wahlprogramm 2005 versprochen, sagte der CSU-Chef dem …
Zeitung: Glos bietet Clement CSU-Schnuppermitgliedschaft an
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hat einem Zeitungsbericht zufolge dem aus der SPD ausgetretenen früheren Wirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement eine Schnuppermitgliedschaft in der CSU angeboten. Wie di…
Zeitung: Bund beteiligt sich doch an BayernLB-Rettung
Reuters | Inlandsnachrichten / Frankfurt (Reuters) - Die Rettung der schwer angeschlagenen BayernLB wird einem Zeitungsbericht zufolge doch kein Alleingang des Freistaates. Das Bundesland Bayern werde sechs bis sieben Milliarden Euro in seine Landesbank pumpen und die Mehrheit an…
Länder suchen gemeinsame Linie für Landesbanken-Fusionen
Reuters | Inlandsnachrichten / Frankfurt (Reuters) - Der große Wurf zur Neuordnung der Landesbanken-Branche ist offenbar zunächst nicht zu erwarten. Vor einem für Mittwoch in Berlin angesetzten Treffen von Ministerpräsidenten der Bundesländer, die eine e…
Wesentlicher Kfz-Mangel bei Feuchtigkeit im Fahrzeug?
beck-blog / Der BGH hat in einer neuen Entscheidung vom 05.11.2008, Az. VII ZR 166/07, bestätigt, dass Feuchtigkeit im Fahrzeuginneren einen wesentlichen Mangel i.S. des § 323 Abs. 5 BGB darstellt und daher den Käufer zum Rücktritt berechtigt, sobald Nachb…
IHK: “Erbschaftssteuer-Kompromiss kompliziert und ungerecht”
Rechthaber / „Das ist zu kompliziert”, kommentierte Dr. Lothar Koniarski, Vorsitzender des Steuerausschusses der IHK, den Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer. Ein Verzicht auf die Erbschaftsteuer wie in Österreich wäre die bessere Entschei…
Wer nicht hören will...
RA-Blog / Der ehemalige Vermieter meiner Mandantin rügt, dass er rund drei Wochen nach dem Auszug die Schlüssel zum Haus und zur Wohnung noch nicht zurückerhalten habe. Ausdrücklich hatte ich die Mandantin vorher darauf hingewiesen, dass sie die Schl…
BSI veröffentlicht 1. Teil einer Technischen Richtlinie für RFID-Einsatz
JIPS News / Einen Leitfaden zum korrekten Umgang mit RFID-Chips hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) am 24. November vorgestellt. Mit der Technischen Richtlinie RFID (TR RFID) will das BSI sowohl Lieferanten als auch Anwendern einen…
Verapplet
Die herrschende Meinung / Diese Woche ist mal wieder Apple-Bashing angesagt. Gestern gab es schon bei den Simpsons diesen schönen Blick in die Zukunft, in der IPods die Macht übernommen haben und aus Spaß die Menschen auspeitschen:Und heute kam eine schöne Meldung v…
CTS-Gruppe: Betrügerische Schnellballsysteme belasten Anleger doppelt
KAPITAL-RECHTINFO / Leidet der Investor bereits durch den Kapitalanlagebetrug mit dem Totalverlust seines Vermögens, so wird er doppelt hart getroffen, wenn das Finanzamt nur fiktive Gewinne beim Anleger besteuert. Der Bundesfinanzhof (BFH) bestätigt mit einer Entsc…
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