Unsere GEZ Erfahrungen - internetfähige PC anmelden
am 15.01.2007 von http://www.ra-maas.de
Mit dem 1. Januar 2007 hat die GEZ eine Gebühr für internetfähige Computer eingeführt. Die Zahlungsvoraussetzungen wurden bereits in früheren Beiträgen eingehend erläutert. Pünklich Anfang Januar 2007 erreichte uns ein Auskunftsverlangen des zuständigen GEZ Beauftragten.
Doch damit begann die Misere, denn dem Schreiben lag das veraltete Formular aus den Vorjahren bei - die seperate Anmeldung von Internet-PC war damit gar nicht möglich.
In keiner Weise war dort die Möglichkeit, „neuartige Rundfunkgeräte“ anzumelden, vorhgesehen. Im übrigen - wieso wird hierfür die Abkürzung NEG verwendet (vgl. kritisch Michael Stübing Blog zu dieser treffenden Abkürzung).
Einzig die Registrierung von Computern mit Radio- oder Fernsehkarte war mit diesem Formularblatt möglich. Dem Schreiben war nicht zu entnehmen, wie hoch die zu zahlende Gebühr sein werde. Von den Befreiungsmöglichkeiten für Zweitgeräte war auch keine Rede.
Der GEZ-Beauftragte hätte nun die Möglichkeit gehabt zu klingeln und persönlich vorstellig zu werden, um Missverständnisse (vgl. “rundfunkgebührenzahler.de”) auszuräumen und zu erklären, wie das alte Formular zur Not hätte ausgefüllt werden können. Unsere Kanzlei ist durchgängig geöffnet. Dies geschah jedoch nicht. Ob andere ähnliche Erfahrungen machen durften?
Anruf bei der GEZ
Dann haben wir bei der GEZ angerufen und durften zunächst einmal feststellen, dass die GEZ pünktlich zum neuen Jahr die Verbindungskosten für die Teilnehmerbetreuung erhöht hat.
Oha - soll man böses denken … veraltete Formular - erhöhte Verbindungskosten für die zu erwartenden Nachfragen …?
Die nette Dame am anderen Ende wusste zudem nicht, was die Zweitgerätebefreiung ist. Nach einer kurzen Erläuterung konnte es weiter gehen. Wir baten lediglich um Informationen zum Ausfüllen des Formulars. Unsere Anfrage …
Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008
Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu…
Der Mieter zahlt nicht
Rechtsanwalt News / Zahlt der Mieter die von ihm geschuldete Miete nicht sollte der Vermieter sich zunächst Gedanken darüber machen, warum dies nicht mehr geschieht. Die verschiedenen Gründe erfordern jeweils eine eigenständige Vorgehensweise. Der M…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
20% auf alles - außer Tiernahrung
Rechtslupe / Der Bundesgerichtshof hat gestern über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan “20% auf alles” angekündigten Rabattaktion zu entscheiden. Freilich nicht über diese Rabattaktion allgemein, sondern über einen Sonderfall von vier Produkte…
Schadensersatzhaftung einer Bank bei unzulänglicher Prüfung einer gefälschten Scheckbestätigung
bankundkapitalmarktrecht / Legt der Kunde einer Bank eine Scheckbestätigung zur Prüfung vor, kommt ein Auskunftsvertrag zustande, dessen Schlechterfüllung Schadenersatzansprüche nach sich ziehen kann. Dies entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe und gab der Klage eines B…
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
DPMA sucht Juristen
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt - eine dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnete Bundesoberbehörde und zentrale Institution auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland - mit Sitz in München und Jena, sucht im Rahmen der N…
Geldstrafe für Fußball-Profi Hutwelker: Training statt Gerichtstermin
schreibmaschine / Fußball-Profi Karsten Hutwelker (37) ist am Mittwoch vom Amtsgericht Würzburg wegen „Gebrauch eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses“ zu zwei Monatsgehältern (60 Tagessätze von 90 Euro) Geldstrafe verurteilt wor…
Papier aus China, Deutschland
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / JW - Washington. Im Bundesanzeiger, Federal Register, finden sich neben allen Verordnungsentwürfen, die der Öffentlichkeit zur Stellungnahme bekannt gemacht werden, auch so manche Verwaltungsentscheidung. Ein Beispiel ist der Fall C…
OLG München bestätigt Link-Verbot gegen Heise
Handakte WebLAWg / Nach dem Landgericht hat nun auch das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 23. Oktober 2008 seine zunächst im Eilverfahren ergangene Entscheidung im Streit des Heise Zeitschriften Verlags gegen verschiedene Unternehmen der Musikindustrie bestä…
» Das interessiert doch wieder keine Sau… » 5,52 EUR
» GEZ
» GEZ Anmeldung gewerblich
Willkommen bei der GEZ. Hier können Sie Ihre Rundfunkgeräte online anmelden, sich ummelden, informieren und die neuesten GEZ-Spots downloaden." /> <meta name="keywords" content="GEZ, Gebuehreneinzugszentr…
» Rundfunkgebhrenzahler :: Schlu mit dem AbGEZocke!
Schluß mit dem AbGEZocke!
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
