SCHILY LIEGT DANEBEN
LawBlog | 22. Oktober 2005 — Nach Cicero nun Özgür Politika: Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot der türkischsprachigen Zeitung aufgehoben. Noch-Inn…
Unser Noch-Innenminister und die Pressefreiheit
Nach einem Bericht bei Beck-Online ist der amtierende Innenminister Otto Schily mindestens vorerst mit dem Versuch gescheitert, eine in Deutschland erscheinende, angeblich PKK-nahe Zeitung namens «Özgür Politika» verbieten zu lassen. Die deutsche Presse -selbst mehrheitlich wegen der sog. Cicero-Affaire mit Schily überkreuz- die anläßlich des von Schily verfügten Verbotes noch breit berichtet hatte, beachtet …
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Erschienen 24. Oktober 2005 auf http://sewoma.de/berlinblawg.
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Schily droht Ordnungsgeld
Andere Ansicht | 20. Februar 2008 — Ein Ordnungsgeld von bis zu 40.000 EUR droht dem ehemaligen Innen- und damit auch Verfassungsminister Otto Schily (SPD). Wie die F…
Schily Untersuchungsausschuss: Erneuter Showdown von Fischer/Schily vor Untersuchungsausschuss?
ElbeBlawg | 28. Mai 2006 — Die Grünen wollen nach einem Focus-Bericht die Ex-Bundesminister Joschka Fischer und Otto Schily im Untersuchungsausschuss zu…
Schily will Internet-Daten ein Jahr lang speichern
mepHisto-bLAWg | 14. März 2005 — CHIP Online: "Zur Abwehr terroristischer Gefahren plant die Bundesregierung eine zentrale Speicherung aller Telefon- und Internet-…
Schily bestreitet Pflicht zur Veröffentlichung
Handakte WebLAWg | 26. Oktober 2007 — Der frühere Innenminister Otto Schily soll 140.000 Euro von Siemens für Beratung kassiert haben. In einem Brief will Schily B…
Schily sieht für die Zukunft des BGS blau
mindermeinung.de | 9. Oktober 2004 — Der Bundesgrenzschutz (BGS) soll nach den Wünschen von Bundesinnenminister Otto Schily zukünftig "Bundespolizei" heißen und in bla…
Schily will seine Anwaltshonorare nicht offenlegen....
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 23. April 2008 — Sollte er wohl möglich gar nichts zum offenlegen haben? Dann wäre es ja auch peinlich....... Wie auch immer, nur soviel zu seine…
Bußgeld für Otto Schily?
kanzlei-hoenig.de | 21. Februar 2008 — Der frühere Innenminister soll gegen die Transparenzregeln des Parlaments verstoßen haben, meint die Berliner Morgenpost: Ott…
Was Otto Schily von James Stewart gelernt hat...
mepHisto-bLAWg | 15. Juli 2005 — ...wissen wir natürlich nicht. Der heutige Auftritt des rechts-staatlich wenig altersmilden ehemaligen Terroristenanwa…
Schily verteidigt Vorstoß zu Flüchtlingslagern in Afrika
Menschenrechte | 29. September 2004 — Bei Grünen und Union bleiben Zweifel - Menschenrechtler lehnen Plan ab Innenminister Otto Schily will ungeachtet heftiger Kritik w…
