Unser Mann in der Hofburg
am 31.12.1969 von Aktenvermerk
UHBP weiß eben, was die Österreicher wünschen:
Neben diesen verfassungsmäßig garantierten Rechten hat der Bundespräsident dem Land einen moralischen Rückhalt zu geben. Hierbei steht der Ausgleich zwischen unterschiedlichen gesellschaftlichen Positionen, die Einbeziehung von Minderheiten in den politischen Prozess und die Beachtung des demokratischen Systems im Vordergrund.
Diesen moralischen Rückhalt sieht Fischer offenbar zunehmend in ungefragten Stellungnahmen zu tagespolitischen Themen, die, obwohl nominell natürlich “parteifrei”, wenig überraschend in der Regel von der offiziellen Parteilinie der SPÖ nicht zu unterscheiden sind.
Bundespräsident Heinz Fischer ist gegen einseitige Rüstungsschritte der USA in Europa. Die EU müsse sich mit der geplanten Stationierung von Raketen in Polen und eines Radarsystems in Tschechien befassen, sagte Fischer gestern in der ZIB1. Und sie werde das Gespräch mit …
Fischer reitet wieder
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Das Amtsverständnis des Bundespräsidenten
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Bundespräsident kritisiert und zweifelt an Schäuble
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Gnädig
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Flugsicherung: Verweigert Köhler die Ausfertigung?
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