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Uns ist ganz kannibalisch wohl

am 09.11.2007 von http://stattaller.blogspot.com/

Sage mir, was du isst, und ich sage dir, wer du bist.Jean Anthèlme Brillat-Savarin in Physiologie des GeschmacksZu Armin Meiwes würde ich sagen: Du bist ein Kannibale. Und damit stehe ich keinesfalls alleine da.Nach einer zwischenzeitlichen Zurückverweisung an das LG Frankfurt am Main durch den BGH nach vorheriger Verhandlung am LG Kassel wurde der als Kannibale von Rotenburg bekannte Armin Meiwes wegen Mordes und Störung der Totenruhe zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt, was durch den BGH bestätigt wurde.Nun soll der Fall aber vor das Bundesverfassungsgericht.Diese Tatsache ist zwar nicht brandaktuell, aber für Juristen deswegen interessant und einer Erwähnung in diesem Blog würdig, weil Meiwes dorthin von dem bekannten Strafrechtsprofessor Wolfgang Mitsch vertreten wird. Dies berichten FOCUS Online und USA today, wie ich erst jetzt erfuhr.Wer neulich das interessante Interview mit Meiwes in einer TV-Dokumentation über ihn sah und ihn daraufhin für gar nicht mal so unsympathisch befunden hat, dessen Meinung könnte folgender Satz revidieren, den Meiwes in einem Chat nach Aussage von FOCUS online an anderer Stelle schrieb: „Wenn ich als Metzger im KZ tätig gewesen wäre, hätte ich kein Gas, sondern nur ein Messer gebraucht.In selbiger Dokumentation gab sich eine Reporterin der Zeitschrift SPIEGEL sehr erstaunt, dass Meiwes als schuldfähig eingestuft wurde, obwohl er doch eindeutig psychisch krank sei. Dies entspricht ungefähr der durch den Volksmund weit verbreiteten Meinung, dass psychisch kranke Menschen von den Gerichten ohnehin immer als schuldunfähig oder zumindest vermindert schuldfähig eingestuft würden und nicht ihre gerechte Strafe erhielten.Weil hier auch Nichtjuristen lesen ist unter Bezugnahme …

Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…

Hartz IV und Eigenheimzulage

Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…

Befundbericht ohne Umsatzsteuer

Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…

Drogenabbau durch die Polizei

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…

Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH

Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…

Kontoauszüge und Hartz IV

Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…

Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”

Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh…

Unicef erhält Erbschein

Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…

Lebenslange Freiheitsstrafe für Armin Meiwes

strafblog / Der als Kannibale von Rotenburg bekannt gewordene Armin Meiwes ist gestern vom Frankfurter Landgericht in der Neuauflage seines Verfahrens wegen Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Die besondere Schwere der Schuld wurde ni…

Meiwes ist voll schuldfähig

Handakte WebLAWg / Im neu aufgerollten Prozess gegen Armin Meiwes hat der psychiatrische Gutachter Klaus Beier den Angeklagten als voll schuldfähig eingestuft. Bei Meiwes liege zwar eine “schwere seelische Abartigkeit“, aber keine Persönlichkeitsstörung…

Kannibale von Rotenburg scheitert vor Verfassungsgericht

Reuters | Inlandsnachrichten / Karlsruhe (Reuters) - Der wegen Mordes verurteilte so genannte Kannibale von Rotenburg ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Die Verfassungsrichter wiesen in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss die Verfassungsbeschwerde Armi…

Mordverurteilung für den Kannibalen von Rotenburg rechtskräftig

strafblog / Die Revision des von der Presse als Kannibale von Rotenburg bezeichneten Armin Meiwes ist vom Bundesgerichtshof als unbegründet verworfen worden, meldet bild.de im Newsticker. Die Verurteilung zu lebenslanger Freiheitsstrafe wegen Mordes ist damit r…

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