UNRICHTIG (?)
am 31.10.2005 von http://www.lawblog.de
Die Richterin fragte, und ich bin verwirrt. Weil ihre Fragen eigentlich nur Sinn machen, wenn sie das Sachverständigengutachten nicht für erforderlich hält. Das Gutachten wurde aber längst eingeholt. Für teuer Geld. Und der Sachverständige musste sich auch noch vom Anwalt der Gegenseite, für die das Gutachten nicht schmeichelhaft ausgefallen ist, in einem besonderen Termin befragen lassen.
Will das Gericht jetzt wieder auf Umstände hinaus, die am Anfang des Prozesses eine Rolle spielten? Und am Ende meinen Mandanten verurteilen?
Ich werde …
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten…
Dictionaries/sächlich
Transblawg / This is only of interest to non-native speakers of German like me. I encountered the word sächlich in a sense I had never met before. Sachlich usually means objective, and sächlich means neuter, as in masculine/feminine/neuter. This was in…
Üblich und angemessen
LawBlog / Die HUK Coburg muss die Kosten eines Verkehrsunfalls übernehmen. Zu den Sachverständigenkosten schreibt die Versicherung: Die Rechnung für das Gutachten haben wir mit 225,55 € ausgeglichen. Wir erachten ein Sachverständigengutachten in dieser H…
Schlechtachten
RA-Blog / Ist Schlechtachten das Gegenteil von Gutachten? Wohl nicht. Aber ein Gutachten, bei dem der Sachverständige lediglich sagt, dass er das, was er gefragt wurde, nicht durch Anschauen des fraglichen Gegenstandes beurteilen könne, aber seiner Erfa…
VERTAUSCHT
LawBlog / Drama im Alltag. Mandanten sind stinksauer, weil ich die Schadensunterlagen für einen Verkehrsunfall an die falsche Versicherung geschickt habe. Die Gesellschaft einschließlich Versicherungsscheinnummer habe ich mir aber nicht ausgedacht. Ich hab…
Sachverständige
mein blawg / Viele Sachverständige stellen regelmäßig Anträge auf Erhöhung ihrer Stundensätze nach § 13 JVEG und begründen dies damit, dass sie mit den im JVEG vorgesehenen Stundensätzen nicht wirtschaftlich arbeiten können.Wenn nur eine Partei einer E…
Sachverständigenhaftung
Blickpunkt Recht & Steuern / Auch der in einem Zwangsversteigerungsverfahren vom Gericht mit der Wertermittlung beauftragte Sachverständige haftet, wie der Bundesgerichtshof jetzt festgestellt hat, dem Ersteigerer für ein fehlerhaftes Gutachten nach § 839 a BGB. BGH, Urteil v…
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