Tagessätze Abarbeiten: Geldstrafe abarbeiten oder einsitzen
Lichtenrader Notizen | 19. Dezember 2005 — Das Bayerische Staatsministerium der Justiz berichtet von den Erfahrungen mit rechtskräftig zu Geldstrafen verurteilten Straftät…
Sobald jemand Haft verbüßt oder verbüßt hat, ist die Strafvollstreckungskammer desjenigen Landgerichts für die weitere Bewährungsaufsicht zuständig, in dessen Bezirk die letzte Haftanstalt liegt, in der Strafe verbüßt worden ist. Wenn man einfach nur § 462a StPO liest, würde man dies zunächst nicht vermuten. Ist aber Stand der Rechtsprechung (vgl. nur: BGH, Beschluss vom 14.11.2007 - 2 ARs 446/07 - Link). Der Gedanke dahinter ist, dass der Richter aus der StVK den Verurteilten als letzten gesehen hat und deshalb am besten kennt. Zutreffend ist das aber nicht. Denn die Folge, dass die Bewährungsaufsicht zur StVK wechselt, tritt ebenfalls ein, auch wenn nur Geldstrafe als Ersatzfreiheitsstrafe vollstreckt wird (vgl. dazu: BGH, Beschluss vom 09.10.1981 - 2 ARs 293/81 - NJW 1982,248). Was nun aber hat die Vollstreckung von Geldstrafe mit besonderer Kenntnis des StVK-Richters mit den Verhältnissen des Verurteilten zu tun? Im Regelfall nichts. Hinzu kommt, dass nach dem Vollstrec…
» Vollständiger ArtikelErschienen 26. Juli 2011 auf http://vomrechte.blogspot.com.
Lichtenrader Notizen | 19. Dezember 2005 — Das Bayerische Staatsministerium der Justiz berichtet von den Erfahrungen mit rechtskräftig zu Geldstrafen verurteilten Straftät…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 23. April 2007 — Dass eine Strafvollstreckungskammer Verteidiger als lästige überflüssige Zecken ansieht, kann man vermuten, oft wird es aber dokum…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. August 2010 — Gestern hat das BVerfG auf seiner HP einen Beschluss zur Sicherungsverwahrung veröffennlicht, vgl. hier den Beschl. v. 08.09.…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 30. März 2009 — Aus einer Entscheidung der Strafvollstreckungskammer Darmstadt vom 24.03.2009 (1e StVK 1591/08): Der Verurteilte hatte die Au…
strafblog | 14. Januar 2006 — Im Forum 123recht.net stellt ein Teilnehmer, der noch eine Restgeldstrafe von 1.300 aus einer Verurteilung wegen Straßenverkehrs…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 11. Juli 2011 — Der OLG Oldenburg, Beschl. v. 26.04.2011 – 1 Ws 190/11 - ist quasi die Anwendung des Grundsatzes/Verbots des “venire contra…
kanzlei-hoenig.de | 5. Januar 2006 — Die Lichtenrader Notizen stellen einen Bericht des Bayerischen Staatsministerium der Justiz über die Erfahrungen mit rechtskr…
beck-blog | 18. Dezember 2010 — Er hatte Kinderpornos auf seinem Computer und die dann auch noch Dritten verschafft. U.a. deshalb wurde er dann auch ohne Be…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. Februar 2011 — Der Beschl. des 12. Zivilsenats des BGH v. 12.01.2011 – XII ZB 181/10 setzt sich auch mit strafrechtlichen Fragen auseinander, …
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 11. November 2010 — Der Hessische Justizminister hat einen Runderlaß zu § 456a StPO verfügt (JMBl 2010, 290). Danach ist zum Halbstrafenzeitpunkt e…