Unnötige Verfahren
am 09.08.2007 von LawBlog
Aus einem Anhörungsbogen:
… gegen Sie wird der aus der Anlage ersichtliche Vorwurf erhoben.
Der Anzeigenerstatter, ein Vermieter, schildert in dieser Anlage folgende Geschichte: Er habe Herrn S. eine Wohnung vermietet. Herr S. habe über ein Jahr die Miete gezahlt. Dann habe er plötzlich nicht mehr gezahlt. Er, der Vermieter, habe eine Räumungs- und Zahlungsklage gewonnen. Vor der Zwangsräumung sei Herr S. ausgezogen.
Worin die Anwälte des Vermieters einen Eingehungsbetrug erkennen, ist nicht nachvollziehbar. Sie selbst tragen ja noch einmal Indizien dafür vor, dass Herr S. schon bei Abschluss des Mietvertrags auch nur …
witziger kündigungsgrund
kleinstbuden-mechanic / vor etwa drei jahren bekam herr z mit, dass fräulein x und herr y sich verlobt haben, da sie dies in seinem beisein auf einem fest einem dritten erzählten. dem jungen paar einen gefallen machen wollend, bot herr z den beiden eine schöne, große wo…
Harakiri?
RA-Blog / Die Mieter hatten Ihre Wohnung Ende Dezember fristgerecht zum 31.03.2007 gekündigt. Die Kündigung wurde unter Zeugen persönlich übergeben. Der Vermieter stellte sich auf den Standpunkt, dass ein befristetes Mietverhältnis vereinbart gewesen…
KLAPPE, AB JETZT
LawBlog / Herr M. hat jemanden verprügelt. Angeblich. Das Ermittlungsverfahren wurde eingestellt. Kein Tatverdacht. Aber die Krankenkasse des vermeintlichen Opfers lässt nicht locker. Zum fünften oder sechsten Mal droht sie Herrn M. per Formschreiben mit e…
Zahlungsunfähigkeit - die beliebte Verteidigung
Bonn Blawg / Vor wenigen Tagen durfte ich für einen meiner Partner, der in unserem Bereich Bauen und Immobilien tätig ist einen Termin wahrnehmen. Wir vertraten den Vermieter, die Mieter hatten schon lange keine Miete mehr gezahlt und mit allerlei abenteuerlic…
VERFALLSDATUM
LawBlog / Herr S. hatte den Leergutbon nicht an der Kasse vorgelegt. Das merkte er aber erst zu Hause. Hey, kein Problem. Er geht ja nächsten Samstag wieder in den Supermarkt. Den alten Bon fasste die Kassiererin allerdings nur mit spitzen Fingern an. “…
TANKBETRUG
LawBlog / Herr S. soll Tankbetrug begangen haben. Normalerweise begeht man Tankbetrug, indem man ohne zu zahlen davon fährt. Herr S. hat aber bezahlt. 21 € für Zapfsäule 4. Der Kassierer behauptet, Herr S. habe Zapfsäule 4 gesagt. Deshalb habe er Zapfs…
Erklärbär im Schlafanzug
RA-Blog / Sonntag morgen kurz vor neun. Ich liege im Bett, da klingelt mein Handy. Aus irgendeinem Grund hört es auch nicht mehr auf zu klingeln. Ich stehe also auf, versuche das Handy zu orten, finde es nach einer ganzen Weile in einer Jacke und gehe ra…
ÖRAG-Vermieterrechtsschutz: Einfach und (un)verständlich erklärt
RA-Blog / Aus den “Häufigen Fragen” der ÖRAG Rechtsschutzversicherung: Ich habe einen Mieter, der seine Miete nicht bezahlt. Wenn ich nun den Anwalt einschalte, übernimmt die ÖRAG die Kosten für den eventuellen Rechtsstreit? Antwort: Ja. Die…
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