UNMÖGLICH
am 26.02.2005 von http://www.lawblog.de
Die Süddeutsche Zeitung berichtet über die brüske Art, mit welcher der amerikanische Secret Service seinen Präsidenten abgeschirmt hat. Interessant ist eigentlich nur der letzte Satz:
Die deutsche Polizei wiederum brach in Mainz eine Wohnung auf, um ein Transparent mit der Aufschrift „Not welcome, Mr. …
Souveränes Deutschland
Jurabilis / Beim Besuch von US-Präsident George W. Bush in Deutschland durfte der Secret Service anscheinend (wieder einmal) agieren, als befinde er sich auf amerikanischem Territorium. Die SZ berichtet…
2 BvE 8/05 vom 13.09.2005
BVerfG / Die Antragstellerin ist eine politische Partei, die weder im Deutschen Bundestag noch in einem Landtag vertreten ist. Sie begehrt die verfassungsrechtliche Überprüfung der Auflösung des 15. Deutschen Bundestags durch den Bundespräsidenten sowie h…
Die «Flop Ten» von George W. Bush
Handakte WebLAWg / In der «David Letterman»-Show waren sie alle zu belachen: Die zehn gröbsten - sprachlichen und körperlichen - Schnitzer des amerikanischen Präsidenten. Lachen Sie mit! Platz 10: Der US-Präsident stolpert - stürzt aber nur beinahe. Platz 9: M…
Revision durch Milliardenhürde verhindert?
Handakte WebLAWg / Vor nunmehr 6 Jahren scheiterte Michael Robertson mit seinem Projekt My.MP3.com an einem Urteil, obwohl es sich eigentlich um eine sehr intelligente Lösung handelte - die noch dazu vollkommen legal zu sein schien. Heute erklärt Robertson, warum er…
Bush und die Bürgerrechte
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der amerikanische Präsident Bush hat in seiner wöchentlichen Fernsehansprache die Verantwortung über Lauschangriffe der National Security Agency im Inland übernommen. Der Geheimdienst NSA führt seit dem 11. September 2001 Lauschangriffe auf ame…
UN-Generalversammlung
Jurabilis / Bekanntlich ist heute ein spannender Tag in der Geschichte der Vereinten Nationen. Auf dem Weg zum Mittagessen im empfehlenswerten Café Linda (49. Straße zwischen Lexington und 3rd Avenue) wurde uns beim Passieren des Waldorf=Astoria und der ander…
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