UNLUSTIG
am 12.10.2004 von http://www.lawblog.deSpiegel online berichtet über die Nöte deutscher Staatsanwälte, bei Äußerungen des NPD-Vorsitzenden strafbare Handlungen zu entdecken. Ich zitiere die Sprüche nicht, weil ich ein Anhänger der Meinungsfreiheit bin und deshalb meine, dass man die geistige Auseinandersetzung nicht mit dem Strafgesetzbuch führen sollte.Allerdings mutet es schon merkwürdig an, wenn sich Leute wie der Internetaktivist …
NRW UND CHINA
LawBlog / 120 Tagessätze und damit eine Vorstrafe handelte sich heute der Netzaktivist Alvar Freude vor dem Amtsgericht Stuttgart ein. Er soll im Rahmen seines Protestes gegen die Internetzensur in Ländern wie Nordrhein-Westfalen und China per Zufall…
Alvar Freude: Das Urteil des Oberlandesgericht Stuttgart
blat.antville: Simons Blawg / Soeben wurde bei jurpc das Urteil des OLG Stuttgart vom 26.04.2006 (pdf, 12 Seiten) veröffentlicht, mit dem Alvar Freude vom Vorwurf der Verbreitung von Propagandamitteln, der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, der V…
NRW UND CHINA
LawBlog / 120 Tagessätze und damit eine Vorstrafe handelte sich heute der Netzaktivist Alvar Freude vor dem Amtsgericht Stuttgart ein. Er soll im Rahmen seines Protestes gegen die Internetzensur in Ländern wie Nordrhein-Westfalen und China per Zufall…
ICANN
domainblog / Nach dem öffentlich wurde, dass die US-Regierung weiter die Kontrolle über das Internet und gegenüber ICANN ein Vetorecht behält, hat sich auch CENTR, die europäische Länderkennungsverwaltervertretung (The Council of Eur…
Sicht auf Tacho versperrt
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Seine Begründung war originell - der Führerschein war trotzdem weg. Als die österreichische Polizei einen deutschen Motorradfahrer mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit stoppte, hatte er eine hübsche Ausrede parat.…
Verhinderung von Elefantenrennen in NRW
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Ein Mindesttempo von 80 km/h und ein Überholverbot für Lkw auf zweispurigen Autobahnen des Landes will das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium nun einführen. Damit sollen gefährliche Überholmanöver der schwer…
» NPD und Propaganda: Von der Schwierigkeit, Rechtsextremisten zu verklagen - Politik - SPIEGEL ONLINE
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
