Unklare Verkehrslage
am 14.10.2005 von http://info.folkertjanke.deWer bei unklarer Verkehrslage überholt, muss bei einem Unfall in jedem Fall einen Teil des Schadens tragen. Eine unklare Verkehrslage besteht unter anderem dann, wenn der Fahrer eines vorausfahrenden Fahrzeugs ohne erkennbaren Anlass die Geschwindigkeit verringert. Ein nachfolgender Autofahrer dürfe in diesen Fällen nicht ohne weiteres überholen, solange er nicht sicher sei, dass der Vordermann nicht nach links abbiegen wolle. So entschieden unlängst die Richter des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt (Az.: 1 U 223/04) (vergl. zur (Mit-)Haftung bei unklarer Verkehrslage: Oberlandesgericht (OLG) Köln (Urt. v. 1.10.1999.-.19 U 34/99), Oberlandesgericht Saarbrücken (OLG Saarbrücken, Urteil vom 29.07.2003 – Az.: 3 V 691/02-68; OLG Rostock, Urt. v. 6.8.2003 – 8 U 72/03 …
Wer lesen kann, ist klar im Vorteil !
RA J. Melchior, Wismar / Aus der polizeilichen Unfallanzeige ergibt sich aus den übereinstimmenden Angaben der beiden Beteiligten, dass ein LKW beim Abbiegen nach rechts aus einer Tankstellenausfahrt auf die Hauptstraße einen recht neben ihm stehenden PKW gestreif…
Stau live
Juristisches und Sonstiges / Unter www.verkehrslage.at lassen sich Livebilder von typischen Staupunkten in und um Wien abrufen. (via kurier.at) Ich kann also heute meinem Kanzleikollegen, der um 13:30 eine Verhandlung in Wien hat beim stauen zusehen. Wunderbare Welt der Technik.…
Mitverschulden: Wer bei unklarer Verkehrssituation überholt, muss einen Teil seines Schadens selbst tragen
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Wer überholt, ohne die Verkehrslage hinreichend zu beachten, trägt einen Teil seines eigenen Schadens. Das gilt auch, wenn der Unfall eigentlich auf das Verhalten eines anderen Verkehrsteilnehmers zurückzuführen ist. Das musste sich ein Motorradf…
Wer hält, parkt nicht unbedingt
LawBlog / Der Taxiblogger wollte einen Fahrgast rauslassen. Auf einem Behindertenparkplatz vor dem Hauptbahnhof. Nach gefühlten 35 Sekunden schritt bereits die Polizei ein und “belehrte” ihn. Zu Unrecht. Alles unter drei Minuten ist erst mal nur…
RS Union - unkompliziert
RSV-Blog / Es gibt auch noch Positives zu vermelden: Ermittlungsverfahrehren gegen den Mandanten wegen angeblichen Ãœberholens bei unklarer Verkehrslage, drohendes Bußgeld 50.- Teuro. Schutzschrift gefertigt, daraufhin Einstellung des Verfahrens. Gebührennote…
Erzwungene Vorfahrt kann zur Mithaftung führen
Recht und Alltag / Wer sich seine Vorfahrt erzwingt, muss damit rechnen, bei einem Unfall auch mitzuhaften. In dem vom Oberlandesgericht Saarbrücken mit Urteil vom 30.01.2007 (Az.: 4 U 409/06-132) entschiedenen Fall beachtete ein Motorradfahrer beim Linksabbiegen nich…
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