Universelles Recht auf Datenschutz
am 17.09.2005 von http://log.handakte.de/Die 27. Internationale Konferenz der Datenschutzbeauftragten tagte vom 14. bis 16. September 2005 in Montreux. In der Schlusserklärung betonten die rund 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer das universelle Recht auf Datenschutz und Schutz der Privatsphäre. Gefordert wurde: …
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…
BGH: Werbung mit der Ankündigung 20% auf alles
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan 20% auf alles angekündigten Rabattaktion entschieden.Die Beklagte betreibt an vielen Standorten in De…
Gewaltvideo auf dem Schülerhandy: Handlungspflichten der Lehrer?
Rechthaber / Die Berichterstattung über Sex- und Gewaltfilme auf Schülerhandys ist etwas abgeflaut. Das Problem besteht aber weiter. Der Verein Schulen ans Netz e.V. (Lehrer-Online.de) erarbeitete bereits im September 2006 eine sehr fundierte und hilfre…
Klar kommt auf Bewährung frei
RA-Blog / Der 56-jährige frühere RAF-Terrorist Christian Klar wird, wie das OLG Stittgart heute entschieden hat, nach Verbüßung der Mindesthaftzeit am 03. Januar 2009 auf Bewährung entlassen. Die Bewährungszeit beträgt fünf Jahre. Klar ist seit 1…
Materialwirtschaft in der Anwaltskanzlei
Organisationsberatung Treysse / Ein erheblicher Zeitaufwand wird in kleinen und mittleren Kanzleien mit der Bevorratung und Beschaffung von Material betrieben. Ein einfacher Weg weist Kaizen auf: Verwenden Sie sogenannte KanBan-Kärtchen, z. B. die üblichen Karteikärtchen DIN A6…
Navi als Barrierefreiheitsassistentin….
Kanzlei Menschen und Rechte / Derzeit läuft auf der Webseite des Fernsehsenders Pro7 die Abstimmung über den Galileo-Wissenspreis 2008. In diesem Jahr haben es zwei 15-jährige Schülerinnen unter die ersten fünf besten Erfindungen geschafft. Die Zwillingsschwestern Marie un…
Hollywood-Filme ganz legal
RECHTaktuell / In der Regel stammen Hollywood-Streifen, die man sich im Internet ansehen kann aus dem illegalen Bereich. Hier zeichnet sich eine Trendwende ab! Seit Anfang letzter Woche bietet Microsoft selbst über sein MSN Portal kostenlose gestreamte Filme an. E…
Keine GEZ-Gebühr für Bürorechner
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Das Verwaltungsgericht Wiesbaden sieht keine Rechtsgrundlage für Rundfunkgebühren für einen gewerblich genutzten Internet-PC. Neuartige Rundfunkempfangsgeräte wie ein Internet-PC würden derzeit in den Vorschriften, die die Gebührenpflicht regel…
Insolvenzantragspflicht eines Vereinsvorstands
Rechthaber / Unsere Kanzlei macht viel Sport-, Vereins- und Verbandsrecht (Beiträge). Die Erfahrung zeigt: Vereins- und Verbandsvorstände nehmen Zahlungsunfähigkeit und/oder Überschuldung “ihres” Vereins oft auf die leichte Schulte…
Mündliche Verhandlung in Sachen „Reform der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen“
BVerfG / Pressemitteilung vom 21.11.2008…
BGH zum Tonträgersampling
Recht Medial / Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen entnimmt. Die Kläger sind Mitglie…
Vergütung: Arbeitgeber muss Fahrt zur Berufsschule nicht zahlen
LohnPraxis-Weblog / Als Arbeitgeber müssen Sie für ihre Auszubildenden nicht die Fahrt zu einer auswärtigen Berufsschule übernehmen. Sie müssen die Lehrlinge lediglich freistellen und den Arbeitslohn für die Zeit des Schulbesuchs weiterzahl…
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