Union macht das Bier billiger
am 17.07.2005 von http://www.lehrstellen-verein.de/lupus
CSU will Bier billiger machen
Die Mehrwertsteuer muss erhöht werden, darüber sind sich CDU und CSU einig. Aber schon fällt den Christsozialen eine wichtige Ausnahme ein: Da Bier in Bayern Bier ohnehin …
Bier oder nicht Bier...
mepHisto-bLAWg / ...das ist, soweit es sein Produkt Schwarzer Abt betrifft, für den Geschäftsführer der historischen Klosterbrauerei in Neuzelle keine Frage: Es sieht aus wie Bier, es schmeckt wie Bier und es enthält Alkohol, zitiert Anwalt.tv den Unternehm…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Neuregelungren bei Verbraucherdarlehen
§§ Jur-Blog.de §§ / Auch online werden zunehmend Darlehen an Verbraucher angeboten. Dabei ist die anonyme Werbung und Bestellung im Internet besonders verführerisch. Das Bundeskabinett hat aktuell eine Neuregelung beschlossen. Diese greift tief in die noch nicht allzu …
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
BVerwG im Bierkrieg: Urteil zum Reinheitsgebot von Bier - Zucker Zusatz rechtmäßig
DPMS INFO / Nach zehn Jahren ist der Bierkrieg um das schwarze Bier im «Neuzeller Bierstreit» beendet. Die Neuzeller Klosterbrauerei darf ihr Bier, das nach einem alten Brauch der Mönche aus dem Neuzeller Kloster durch den Zusatz von Zucker süß und schwarz…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
BPatG: “Alpkönig” und “Alpenkönig” besitzen mittlere Zeichenähnlichkeit - Beschluss vom 30.06.2007, Az. 26 W (pat) 184/03
Markenrecht-Blog.de / Eine unterhaltsame Entscheidung hat das Bundespatentgericht am 30. Juni getroffen. Die Widerspruchsmarke “Alpkönig” (u.a. eingetragen für Bier) weist - etwas überraschend - eine nur mittlere Ähnlichkeit mit der angegriffenen Marke …
Das vom Nikolaus
MarkenBlog / Registernummer: 30536570 Klassen / Waren: 29: Fleisch-Kräutersteak mit Zwiebeln (Schweinenackensteak), Bratwurst, Krakauer 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Brot, Senf, Saucen 32: Bier, Mineralwasser und andere alkoholfreie Getränke 33: alkoholis…
Was ist Bier?
Blickpunkt Recht & Steuern / Was ist Bier? Mit dieser Frage hatte sich der Bundesfinanzhof in einem Fall zu befassen, in dem es um die Besteuerung eines aus den Niederlanden unter der Bezeichnung “malt beer base” bezogenen Produktes ging. Unter Zusatz von Limonade wu…
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