UNICEF: Einsatz von Kindersoldaten ist ein Verbrechen
am 23.02.2005 von http://menschenrechte.blogg.de/Anlässlich der heutigen Debatte des UN-Sicherheitsrates über die Lage von Kindern in Kriegsgebieten fordert UNICEF wirksame Maßnahmen gegen Militärs und Milizenchefs, die Kinder als Soldaten missbrauchen. UN-Generalsekretär Kofi Annan hatte Anfang Februar eine Liste von 42 Konfliktparteien in 11 Ländern vorgelegt, die Kinder im Krieg einsetzen. 21 von ihnen tauchen zum dritten mal in Folge in dieser …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008
Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Ergebnisse der Herbst-Justizministerkonferenz
Jurabilis / Wie erwartet haben die Justizminister gestern hier in Berlin unter anderem beschlossen, die Entschädigungsleistung für zu Unrecht erlittene Haft von jetzt 11 Euro auf künftig 25 Euro pro Hafttag anzuheben. Ob damit bereits ein vernünftiges N…
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu…
OFD Koblenz: Finanzämter reagieren auf ungewisse Gesetzeslage bei Kfz-Steuer
STEUERRECHT / Die Bundesregierung plant, Neuwagen-Käufer zeitlich befristet von der Kfz-Steuer zu befreien. Ein entsprechendes Gesetz muss allerdings noch das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Die rheinland-pfälzischen Finanzämter werden bis zum Inkrafttreten…
UNICEF-Bericht: Zur Lage der Kinder in Krisengebieten
Menschenrechte / Die weltweite Unterstützung für die Opfer der Flutkatastrophe in Asien markiert eine neue Dimension internationaler Hilfsbereitschaft. Über das Leid der Menschen in Asien darf aber die stille Katastrophe in den zahlreichen anderen Kriegs- und…
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh…
Die vergessenen Katastrophen
Menschenrechte / UNICEF-Bericht Zur Lage der Kinder in Krisengebieten 2005 Not der Kinder in Afrika am größten UNICEF ruft Regierungen und Öffentlichkeit zu entschlossener Hilfe für Kinder in vergessenen Krisenländern und Konflikten auf. In seinem Bericht …
UNICEF fordert mehr Schutz und Hilfe für Mädchen und Frauen auf der Flucht
Menschenrechte / Weltflüchtlingstag am 20.6.2005 Anlässlich des Weltflüchtlingstags am 20.Juni fordert UNICEF verstärkte Schutzmaßnahmen für Mädchen und Frauen auf der Flucht und in Notlagern. In zahlreichen Konflikten der Gegenwart werden Vergewaltigungen ge…
UNICEF: Zwischenbilanz der Hilfe drei Monate nach der Flut
Menschenrechte / Katastrophe nach der Katastrophe abgewendet UNICEF: Wiederaufbau braucht Zeit / Selbsthilfekräfte stärken Drei Monate nach der Flutkatastrophe in Asien zieht UNICEF eine erste positive Bilanz der bisherigen Hilfe. Die rasche Reaktion von Hilfso…
Welt-Malaria-Tag am 25.April
Menschenrechte / Alle 30 Sekunden stirbt ein Kind an Malaria Moskitonetze könnten die Kindersterblichkeit drastisch senken 24.4.2007 - Anlässlich des Welt-Malaria-Tags am 25.4. weist UNICEF darauf hin, dass in Afrika alle 30 Sekunden ein Kind an Malaria stirb…
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