Uni geht in die Offensive
am 18.07.2005 von http://log.handakte.de/Die Privatuniversität Witten-Herdecke hat erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des vom Wissenschaftsrat am vergangenen Freitag vorgelegten Gutachtens. So seien beispielsweise Statistiken nicht korrekt, wie ein Sprecher dem WDR sagte. Mitte der Woche sollen die Einzelheiten gegenüber der Öffentlichkeit kommentiert werden. Da der Universität noch kein offizielles Schreiben vorliegt, läuft auch das Bewerbungsverfahren für das kommende Semester weiter. Der Wissenschaftsrat hatte empfohlen, dass die Uni wegen der schlechten Ausstattung des Fachs Humanmedizin bis auf weiteres …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh…
Studie: Leistungssport begünstigt Doping
Handakte WebLAWg / Die massiven Fälle von Doping bei den österreichischen Biathleten ist für den Sportökonomen Frank Tolsdorf von der Privatuniversität Witten/Herdecke nur die Spitze des Eisberges. Zwischen Wettbewerbsdruck und Dopingmittelmissbrauch von Athleten…
Wissenschaftsrat fordert Lehrprofessuren
ElbeBlawg / Der Wissenschaftsrat hat sich mit einem interessanten Modell nach vorne gewagt: In der Etablierung von Professuren mit einem Tätigkeitsschwerpunkt in der Lehre sieht der Wissenschaftsrat einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung dieser doppel…
Was die Leute so beim LAWgical suchen...
LAWgical / Die Durchsicht der Logfiles fördert machmal seltsame Dinge zu Tage. So wurde in den letzten 4 Wochen unter anderem nach folgenden Begriffen in LAWgical gesucht:BGB Übersetzung, Amerikanische Jungferninseln, turkeys membership negociations to EU, vi…
Atze Schröder vs. Klempertpedia
RA-Blog / Wen muss man nochmal verklagen, wenn man seinen Namen aus der Wikipedia gelöscht haben möchte? Müsste ich gerade mal kurz überlegen. Der Komiker, der die Kunstfigur Atze Schröder darstellt, hat sich jedenfalls für Arne Klempert entschiede…
Keine rechtsstaatliche Perspektive...
mepHisto-bLAWg / Mit dem Kompetenzgerangel um die Selbstauflösung des Hamburger Landesverbandes der Partei Rechtsstaatliche Offensive befaßt sich NDR Online. Ein Jahr nach der Schlappe bei der Bürgerschaftswahl löst sich der Hamburger Landesverband der von…
Wissenschaftsrat bemängelt Lehre an Hochschulen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Wissenschaftsrat hat der Lehre an deutschen Hochschulen ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Für dringende Verbesserungen seien 1,104 Milliarden Euro pro Jahr nötig, berichtete das Magazin Der Spiegel am Samstag vora…
