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Unglaublich in Darmstadt

am 09.06.2008 von http://www.kanzlei-hoenig.info

Der Berliner Verteidiger hat dem Darmstädter Richter mitgeteilt, daß er wegen eines Termins am Gericht in Lübben verhindert sei und die Verlegung des Termins in Darmstadt erbeten. Darauf kommt diese Reaktion:
in der Bußgeldache
gegen Rudolf Raser, geboren arn 05.07.1961,
kommt eine Verlegung nur in Betracht, wenn umgehend ein Nachweis für den Termin vor dem AG Lübben an die Nummer 06151 1992 - **** gefaxt wird.
Was glaubt so ein Richter eigentlich, was er ist? Worauf begründet sich das Recht, den Worten eines Verteidigers keinen Glauben zu schenken? …

Drogenabbau durch die Polizei

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…

Befundbericht ohne Umsatzsteuer

Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…

Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…

Kontoauszüge und Hartz IV

Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…

Hartz IV und Eigenheimzulage

Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…

Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …

Kein Termin ohne Rücksprache mit dem Verteidiger

Kreuzberger Verkehrsrecht / Obwohl ich bei der Rücksendung der Gerichtsakte darum gebeten habe, setzte das Amtsgericht den Hauptverhandlungstermin ohne Rücksprache mit mir fest. Und zwar auf einen Tag, zu dem ich im länger geplanten Urlaub sein wollte. Ich beant…

Wiedereingesetzt, das zweite Mal

kanzlei-hoenig.info / Der Richter hatte den Verhandlungstermin zum zweiten Mal festgelegt, ohne Rückfrage mit dem Verteidiger zu halten. Und daß, obwohl der Verteidiger ihn darum gebeten hatte. Und vor dem Hintergrund, daß es bereits beim ersten Mal ein Problem gab, w…

Der Jahresurlaub des Dr. Mabuse

RA-Blog / Das Gericht hat Termin zur Beweisaufnahme verkündet. Dr. Mabuse, der in eigenem Namen klagt, hat aber Urlaub und bittet um Verlegung des Termins. Nö, sagt das Gericht, da er ja anwaltlich vertreten wird (von einem Mitarbeiter der Kanzlei) un…

Terminverlegungspflicht bei Verhinderung des Verteidigers

Rechtsanwalt Achim Flauaus / Die Terminbestimmung des Strafrichters ist sein ureigenes Recht. Er muß den Termin mit keinem Verfahrensbeteitigten abstimmen. Tut er es auch nicht und ist der Verteidiger wegen eines anderen Termins verhindert, muß er aber den Termin verlegen. Leh…

Diplom zum Informationsjuristen erstmals verliehen

Handakte WebLAWg / Zum ersten Mal erhielten gestern Freitag 14 junge Juristinnen und Juristen ihr Diplom als Informationsjurist in der Aula der FH Darmstadt in Dieburg. Sie haben das Studium des Informationsrechts, das die FH Darmstadt im WS 2001 begonnen hat, erfolgr…

LSG Darmstadt: Abschläge auf Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit sind rechtens

Recht und Alltag / In einer in Fachkreisen mit Spannung erwarteten Entscheidung (Az.: L 5 R 228/06; Revision zugelassen) ist der 5. Senat des Hessischen Landessozialgerichts am vergangenen Freitag ausdrücklich von der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts abgewiche…

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RA Carsten R. Hoenig

Ein WebLawg der Kanzlei Hoenig Berlin

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