Fristablauf Feiertag: Fristablauf am Feiertag
Rheinrecht | 3. Juni 2010 — Heute feiern wir in Nordrhein-Westfalen wieder einmal mit Fronleichnam einen Feiertag, den man in anderen Bundesländern, z.B. …
Ungewöhnliche Friststetzung
Das Gericht setzt eine Stellungsnahme Frist auf den 18. September 2010. Das ist allerdings ein Samstag. Glücklicherweise ist so etwas aber natürlich gesetzlich geregelt.
§ 222 ZPO Fristberechnung
(1) Für die Berechnung der Fristen gelten die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs.
(2) Fällt das Ende einer Frist auf einen Sonntag, einen allgemeinen Feiertag oder einen Sonnabend, so endet die Frist mit Ablauf des nächsten Werktages.
(3) Bei der Berechnung einer Frist, die nach Stunden bestimmt ist, werden Sonntage, …
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AG Potsdam: Ausdruck “frühestens” zum Fristbeginn des Widerrufsrechts ist missverständlich und hindert Fristbeginn
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. November 2009 — AG Potsdam, Urteil vom 20.07.2009, Az. 20 C 338/08 §§ 312d, 355 BGB; Anlage 2 zu § 14 der BGB-Info-Verordnung Das AG Potsda…
Manchmal ist zu schnell auch nicht gut….
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. Januar 2012 — Manchmal sind zu schnelle/kurzfristige Entscheidungen auch nicht gut bzw. führen zur Aufhebung. So im OLG Celle, Beschl.. v. 18…
Der Samstag ist nicht immer ein Werktag – jedenfalls im Mietrecht
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 14. Juli 2010 — Der BGH hat laut einer Pressemitteilung entschieden, dass der Samstag bei der Fristberechnung zur Zahlung der Miete (nach §5…
Kurze Frist zur Verteidigervermeidung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 12. Dezember 2007 — Manche Richter betrachten engagierte Verteidiger als Helfer des Teufels und ordnen freiwillig nur einen Pflichtverteidiger bei, we…
Der dritte Werktag…
RECHTaktuell | 19. Februar 2009 — im Gesetz … ist nicht immer der Gleiche. Er spielt zum Beispiel eine Rolle in § 556 b I BGB und in § 573 c I BGB. Im ersten…
Zu kurz bemessene Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung nicht verbindlich für Abgemahnten
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 10. Juli 2009 — Wenn die Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung unangemessen kurz ist, besteht für den Abgemahnten keine Verpflichtung e…
LG Bochum: Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung muss binnen 1 Monats gestellt werden - auch wenn Ende der Frist auf ein…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. August 2010 — LG Bochum, Beschluss vom 12.08.2010, Az. I-14 O 140/10 § 12 Abs. 2 UWG; § 193 BGB Das LG Bochum hat einen Antrag auf Erlass…
Betriebskostenabrechnung: Postverzögerungen gehen zulasten des Vermieters
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 30. Juni 2009 — Die Frist zur Abrechnung der Betriebskosten wird nur gewahrt, wenn die Abrechnung dem Mieter noch innerhalb der Frist zugeht. …
Darlehen mit langer Laufzeit sind kündbar
ElbeBlawg | 2. April 2006 — Darlehen mit sehr langen Zinsbindungen (zum Beispiel 15 oder 20 Jahre) können vom Darlehensnehmer nach Ablauf von zehn Jahren m…
