UNGEWISS
am 19.09.2005 von http://www.lawblog.de
Kann man jemand dadurch beleidigen, dass man auf ein öffentliches Strafurteil verweist, das gegen diese Person ergangen ist?
Die Antwort ist mal wieder klar: Es kommt darauf an.
Ich werde der Mandantin wohl sagen …
Zermürbende Beweisanträge
chris.blog » Jura / In ihrem lesenswerten, weil unterhaltsam geschriebenen Blog beschreibt eine Koblenzer Strafverteidigerin, wie sie und eine Kollegin die Einstellung eines Verfahrens erreicht haben (guckst du hier). Formell war hierfür die Zustimmung von Gericht, Sta…
Kinder wegschließen
kanzlei-hoenig.info / Ich bin die, die eure Kinder einsperrt, aber das macht mir keinen Spaß.” So wird die Jugendrichterin Kirsten Heisig von der Berliner Morgenpost zitiert. Sie werde deutliche Worte finden, kündigte Heisig vor der ersten Informationsveranstaltu…
Man kann es ja mal versuchen
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Das scheint zumindest die Motivation für das, was mir heute morgen widerfahren ist.Mein Auto sagte mir seit einigen Tagen, „Service Jetzt“. Da ich nun sowieso die Reifen habe wechseln lassen, dachte ich mir, ich frage mal nach, was mich denn di…
Der Polizeibeamter und seine Motivation
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Die Motivation von Polizeibeamten für die Vornahme dienstlicher Handlungen ist so vielfältig, wie das Leben eben sein kann und sie orientiert sich nicht unbedingt immer an dienstlichen Belangen, so könnte man zumindest das ein oder andere mal gan…
Vergabeblog: Strato quälend langsam - Providerwechsel
Vergabeblog / Sie werden es schon bemerkt haben: Vergabeblog ist quälend langsam geworden, was am Provider Stato liegt. Deren technischer Support räumte die Probleme mit der Datenbank ein, und dass Vergabeblog nicht die einzige hiervon betroffene Webseite ist - …
Schwanger und Job weg?
Aktuelles aus dem Arbeitsrecht / Einer Mandantin von mir ist passiert, dass sie im September `08 ihrem Arbeitgeber mitgeteilt hat, dass sie schwanger ist. Am selben Tag noch drückt ihr der Arbeitgeber eine ordentliche Kündigung in die Hand mit der Begründung, dass angeblich ihre …
Warnung: Neue Abofalle der United Payment Ltd. unter unsere-nackte-pyjamaparty.net
spam-abwehren.de / Sex sells, dachten sich ganz offenbar die Betreiber von www.unsere-nackte-pyjamaparty.net. Natürlich beteuern die 4 blonden jungen Damen im Anfütter-Video permanent, dass ihnen ja so heiss ist ... Ein…
Schweine für ein Bundesamt
Rechtslupe / Bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist zwischen der umsatzsteuerrechtlich relevanten Betätigung im Unternehmen und der nicht unternehmerischen –vorzugsweise hoheitlichen– Tätigkeit zu unterscheiden. Eine juristische Pers…
Bewundernswerte Logik
Panorama / Baden-Württemberg verabschiedet sich von der Hauptschule...Danach sollen die Schüler an der Werkrealschule nach der zehnten Klasse die mittlere Reife oder nach neun Jahren einen Hauptschulabschluss machen können.siehe hierAuf der Bäckereifachschu…
Erbschaftsteuer vom Bundestag verabschiedet
Paluka.de: Blog / Nach jahrelangen Debatten über die Reform der Erbschaftsteuer und mehr als zwei Jahre nachdem das Bundesverfassungsgericht die Erbschaftsteuer für verfassungswidrig befunden hat, hat die Reform am heutigen Donnerstag, 27.11.2008, den Deutschen Bund…
Kostenlose Blockbuster im Netz
Handakte WebLAWg / Das Internet ist eine Fundgrube für Filmfans. Doch die meisten Blockbuster und TV-Serien, die ihren Weg in die digitalen Weiten des Netzes finden, sind illegale Raubkopien. Doch es geht auch anders: Immer mehr Portale setzen auf werbefinanzierte Inh…
Neue Regeln für die Außenhandelsstatistik
Rechtslupe / Der Bundeswirtschafts- und der Bundesfinanzminister haben in Berlin die 15. Verordnung zur Änderung der Außenhandelsstatistik-Durchführungsverordnung unterzeichnet. Durch die Änderung wird bewirkt, dass ab 1. Januar 2009 etwa 9.500 Unternehmen -…
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