Ungebetener Gast
am 13.06.2006 von http://www.jblawg.de/wordpress
Die Debatte um die mögliche Fußball-Visite des iranischen Präsidenten in Deutschland findet ihre Fortsetzung.
Die Bundesregierung könne nach eigenem Bekunden derzeit keine Angaben machen, ob Ahmadinedschad defintiv seine Mannschaft bei der WM besuchen will. Während zu hauf Forderungen nach einem Einreiseverbot Ahmadinedschads laut wurden, wiesen dies Unionspolitiker aus rechtlichen Gründen zurück. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Bosbach verwies im “Tagesspiegel” auf Verträge mit dem Weltfußballverband FIFA. Der Zeitung zufolge hat Deutschland darin Regierungsgarantien abgegeben, die eine sichere Einreise für die Delegationen der teilnehmenden Länder umfassen.
Auch der Vorsitzende des Bundestags-Außenausschusses, Ruprecht Polenz, sagte, ein Einreiseverbot sei nicht möglich. “Wenn Ahmadinedschad kommen will, kann er kommen. Das sehen die internationalen Regeln so vor”, sagte der CDU-Politiker im WDR. Als WM-Gastgeber habe Deutschland bestimmte Verpflichtungen übernommen.
Unterdessen kritisierten die Grünen die Einreisegenehmigung für Vizepräsident Aliabadi. Claudia Roth reagierte, wie kann es auch anders sein, EMPÖRT über den “Schmusekurs” mit jemandem, der das jüdische Volk beleidigt. Sie fordere ferner einen harte Vorgehensweise gegen eine mögliche Einreise Ahmadinedschads. Man müsse ihm deutlich machen, dass er in Deutschland nicht willkommen sei. Auch die CDU, so Bosbach, sei gegen einen Protokollempfang.
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