Unfall mit Kind
am 27.06.2008 von http://www.kanzlei-hoenig.info
Vom Spielplatz auf der gegenüber liegenden Straßenseite winken Kinder. Ein 9-jähriges Mädchen winkt zurück und läuft - zwischen den parkenden Autos hindurch - über die Straße. Ihr 6-jähriger Spielkamerad rennt hinterher. Ihn erwischt das herannahende Auto. Die Fahrerin hatte mit dem Kurzen zwischen den rechts parkenden Autos nicht gerechnet. Das ist der Klassiker.
Spannend sind jedoch die Briefe der Autofahrerin an die Mutter des verletzten Kindes. Die Windschutzscheibe sei kaputt …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Justizminister kippt um
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…
Beschädigungen von geparkten Fahrzeugen durch spielende Kinder
Verkehrsrecht Blawg / Durch die Änderung des Schadensersatzrechtes ab August 2002 wurde durch den Gesetzgeber festgelegt, daß künftig Kinder unter zehn Jahren für Schäden, die sie bei einem Unfall mit einem Kraftfahrzeug verursachen, nicht mehr haften (§ 828 Abs. 2…
Siebenjähriges Kind haftet nicht bei Unfall, wenn führungsloses Fahrrad mit Auto kollidiert
auchRecht.de / Der BGH hat in einem Urteil vom 16.10.2007, Az.: VI ZR 42/07 entschieden, dass ein siebenjähriges Kind nicht dafür haftet, wenn es sein Fahrrad auf dem Gehweg rollen lässt, das Fahrrad dann auf die Straße gerät und mit einem fahrenden Auto kolli…
Originalkonversation, muss das AGG geändert werden ?
Panorama / Ein dreijähriger spricht mit seiner Mutter.Kind: Wir gehen jetzt alle in den Zoo. Papa, Philipp, Opa, Julio. Du nicht, Du gehst in die Küche.Mutter: Wie bitte ?Kind: Wir gehen jetzt in den Zoo. Papa, Julio, Philipp und Opa.Mutter: Und ich ?Kind: Du…
Erwarten Sie ein Paket?
Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka / Inspiriert von einigen Studentenblogs, in denen man sich wieder einmal verstärkt über Examensarbeiten unterhält, fiel mir folgende Begebenheit meines eigenen ersten Examens ein.Die letzte Klausur war fast vorüber, es blieb vielleicht noch eine St…
Neunjähriges Kind muss nicht für Unfall haften
Recht und Alltag / Verursacht ein Kind wegen Ãœberforderung einen Verkehrsunfall, kann es nicht haftbar gemacht werden. So entschied das Landgericht Kaiserslautern im Fall einer kleinen Radfahrerin. Eine erst neun Jahre alte Radfahrerin muss bei einem Unfall grundsä…
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