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Unerbetene Telefonwerbung bei Nichtkunden untersagt

am 19.04.2006 von http://blog.juracity.de

Das Landgericht Bad Kreuznach hat in seinem Urteil vom 02.02.2006 (gerichtliches Aktenzeichen: 5 O 39/05) einem Weingut aus Rheinland-Pfalz untersagt, Telefonwerbung bei Personen durchzuführen, zu denen es keine Geschäftsbeziehungen besitzt.
Geklagt hat im konkreten Fall die Verbraucherzentrale Hamburg, die schon im Jahre 2003 Kenntnis davon erlangte, dass das beklagte Weingut an Verbraucher durch unerwünschte Werbeanrufe herangetreten war. Obwohl das Weingut schon damals versichert hat, dass es sich lediglich um ein Versehen handele und es keine unzulässige Telefonwerbung betreibe, kam es Anfang 2005 zu erneuten Beschwerden von Verbrauchern über die Vorgehensweise des Weingutes wegen unerbetener Telefonanrufe. Dies nahm die Verbraucherzentrale zum Anlass, eine Unterlassungsklage gegen das Weingut zu erheben.
Dieser Unterlassungsklage hat das Landgericht Bad Kreuznach stattgegeben und damit den Schutz des Verbrauchers weiter gestärkt. Es hat dem beklagten Weingut aufgegeben, die sog. “cold calls” (unaufgeforderte Telefonwerbung) zu unterlassen. Dieses Urteil bestätigt die bisherige Rechtsprechung zu unerbetenen Werbe-Telefonaten.
Das Vorgehen des Weingutes stellt einen Verstoß gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften (UWG - Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) dar und ist folglich wettbewerbswidrig. Nach den Vorschriften des UWG ist Telefonwerbung nur zulässig, wenn der betroffene Verbraucher eingewilligt und …

Hans-Joachim Schmidt am 31.07.2007 um 13:34 Uhr:

Gleich nachdem ich diese Meldung gelesen hatte, erhielt ich einen unerbentenen Anruf der Firma Primacell (?) in Sachen Telefon.
Da ich entsprechend unwirsch reagierte, "beruhigte" mich der Mann in der Leitung mit dem Hinweis: Man habe meine Telefonnummer von einem Adressenhändler gekauft und mit dem Kauf die Berechtigung erworben, mich wenigstens einmal anzurufen.
Lüning am 17.05.2008 um 16:55 Uhr:

Seit gut einem Jahr werde ich jeden Tag von einer Firma Friedrich Müller Wien,wegen eines angeblichen Gewinns angerufen.Ich habe schon geschrieben das ich kein Intresse habe,der Anruf würde 3,95 Euro kosten.Ich habe mal an einem Preisausschreiben teilgenommen.Daruf gewann ich eine Reise in die Türkei für 2 Personen,Aufenthalt mit Frühstück,alles andere müßte ich selbst bezahlen.Die Reise habe ich nict angetreten.Dieses kam von der Firma Müller.Seitdem kommen jeden Tag diese Anrufe.Was kann ich dagegen tun ?
M. Flor am 05.06.2008 um 13:14 Uhr:

Heute (5.6.08) wurde mir erstmalig von einem WINCLUB49 ein Quartalsbeitrag von EURO 79,99 von meinem Konto abgebucht. Ich kenne diesen Club nicht, habe keine Ahnung woher die meine Bankdaten haben. Anzeige? - gegen wen?
M.Sauerwald am 10.06.2008 um 11:20 Uhr:

Ich hatte genau diese abbuchung auch gehabt. kenne diese nicht einmal.und angemeldet schon garnicht.hast du schon was rausbekommen.ich mache sonst eine anzeige.wäre schön wenn jemand mir mal rat geben könnte
Ralf T. am 11.06.2008 um 08:59 Uhr:

Hallo,
ich hatte diese Abbuchung auch.
Habe das Geld zurücküberweisen lassen.
Hinter dem Konto steckt eine Privatperson
ARZU Kücükbulut, kommt aus Köln, steht im Telefonbuch, ich habe mit der Frau tel. und vermute, dass hier Kontodaten benutzt wurden, die einmal für SKL oder sonstige Gewinnspiele angegeben wurden.
Bei nochmaligem Abbuchen werde ich Strafanzeige erstatten.
Viele Grüße
Ralf T.
Moni am 13.06.2008 um 17:13 Uhr:

Hallo, bei mir wurden auch diese 79,99€ abgebucht. Haben diese zurückbuchen lassen. Bei mir war es auch Winclub49 Herr Arzu Kücükbulut. Wie kann man sich dagegen wehren? Viele Grüße
Moni
ILIS78 am 13.06.2008 um 21:28 Uhr:

Ich habe diese Abbuchung auch - ich werde diese Lastschrift wegen Widerspruch zurückgeben - und prompt / automatisch bekommmt der "Einzieher" der nicht berechtigten "Forderung" eine "schöne" Gebühr für die Lastschriftrückgabe "aufgebrummt"!
Petty am 14.06.2008 um 15:13 Uhr:

Hallo zusammen.
auch wir haben diese abbuchung erhalten, vieleicht sollten sich mal mehrere bei der verbraucherzentrale melden, und gegen diesen "illegalen missbrauch von bankdaten" eine sammelklage einreichen.
Michael am 16.06.2008 um 07:12 Uhr:

Ich hab die Abbuchung auch! Kommt ihr alle aus dem Bereich Köln?
Marianne am 16.06.2008 um 13:22 Uhr:

Hallo,
ich habe auch die Abbuchung von winclub49 erhalten. Habe das Geld zurückbuchen lassen. Ich warte jetzt was kommt und werde bei erneuter Abbuchung Strafanzeige erstatten.
Christa am 16.06.2008 um 18:25 Uhr:

Hallo, am 05.06.08 wurden auch bei mir in Heidelberg € 79,99 von WINCLUB49 abgebucht, die ich jedoch stornieren ließ. War bereits bei der Polizei, um Strafanzeige zu erstatten. Könnte man sich nicht zusammenschließen, um gegen diesen Betrug etwas Wirksames zu unternehmen?was die anderen unternehmen. Bei mir war bei der Buchung als Auftraggeber eine ANGELIKA LEHNERT (mir total unbekannt!!)genannt. Wer ist bei den anderen \"Betroffenen\" als Auftraggeber genannt?
Grüße Christa
Claudia F. am 18.06.2008 um 12:23 Uhr:

Auch bei mir wurde am 05.06. besagter Betrag abgebucht - ich bin aus dem Raum Stuttgart. Die Buchung ging auch in meinem Fall an Frau Arzu K. in Köln. Meine Bank hat die Abbuchung einige Tage später von sich aus storniert, weil keine Einzugsermächtigung vorlag. Ich habe heute morgen ebenfalls Strafanzeige erstattet - in meinem Fall gegen Frau K.
ludwig am 18.06.2008 um 13:15 Uhr:

vom Konto meiner Schwiegermutter wurden am 04.06.08 auch 79,99 Quartalsbeitrag abgebucht für winclub49 auf Konto 1901641751 blz 37050198, wurde zurückgeholt. Winclub und kücükbulut völlig unbekannt.anz. wird erstattet
Carmen am 18.06.2008 um 14:31 Uhr:

Hallo, auch bei mir in München wurden diese 79,99 € von Winclub49 Herr Arzu Kücükbulut abgebucht, ich habe es auch wieder zurückbuchen lassen.
Grüße
Carmen
Klaus am 20.06.2008 um 16:24 Uhr:

Hier auch... 79,99 EUR WINCLUB49. Zahlungsempfänger Arzu Kücükbulut (was ein name...) Zahlungspflichtiger Ute Buhr (müsste doch eigentlich mein Name angegeben sein, ist aber nicht).
kollotzek am 21.06.2008 um 14:22 Uhr:

Winclub49 hat vom Konto meiner vor einem halben Jahr verstorbenen Mutter Geld abgebucht! Das ist schon dreist! Habe widersprochen.
Arzu Kücükbulut 5.6.08 79,99 €
Roland am 24.06.2008 um 21:35 Uhr:

Auch bei uns hat winclub49 am 05.06.08 einen Quartalsbeitrag i.H.v. 79,99 € abgebucht. Wir kennen die gar nicht und haben auch keine Ahnung, wie unsere Bankdaten an solche Leute gekommen sind. Übrigens wir wohnen nicht im Raum Köln - sondern im Raum Dresden. Echte Schweinerei.
Frage an alle: Seid Ihr evtl. alle Online-Banking-Nutzer? Wir sind es.
köln am 26.06.2008 um 22:55 Uhr:

Auch mir sind fälle bekannt etwas abgebucht zu bekommen und natürlich versteht man es nicht auf Anhieb.Aber man sollte sich mit dem jeweiligem instittut in Verbindung setzten und sofort wiederrufen.Nachdem wiederruf dürfte dann wohl nicht mehr abgebucht werden da ersichtlich ist, das man nicht mehr mitspielen möchte und das jeweilige Instittut wird mit einer Rücklastschriftsgebühr belastet.
Horst Scholz am 27.06.2008 um 16:15 Uhr:

Auch bei mir wurde am 05.06. besagter Betrag abgebucht - ich bin aus dem Raum Aschaffenburg. Zahlungsempfänger Arzu Kücükbulut und als Name wurde Euler Annelies angegeben. Habe der Abbuchung widersprochen! Ich bin kein Online-Banking-Nutzer! Werde Strafanzeige erstatten!
W.K am 05.07.2008 um 23:34 Uhr:

Auch bei mir wurde am 05.06. besagter Betrag abgebucht - ich bin aus dem Raum Hanau. Arzu Kücükbulut ist auch hier der Täter. Der Name in meinem Fall ist Edith Frank.
S.v.Z. am 27.08.2008 um 15:26 Uhr:

auch bei mir wurde der betrag am 5.6.08 abgebucht. ist mir jetzt erst aufgefallen weil ich eine automatische rückbuchung erhielt wg. widerspruch. bei der abbuchung war es auch der türke und bei der rückbuchung steht ein gerhard hein als absender bzw veranlasser.

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