Uneinsichtige Parteien
am 19.05.2005 von http://www.feder-und-paragraph.deHabe mir heute ein paar Güteverhandlung vor dem Arbeitsgericht Herne angeschaut und besonders bemerkenswert war ein an sich simpler Fall: Schlosser war entlassen worden und wollte feststellen lassen, dass die fristlose Kündigung unwirksam wegen mangelndem Grund und die (hilfsweise) fristgemäße Kündigung aus diversen anderen Gründen ebenfalls unwirksam war. An sich nicht allzu spannend, hätten sich nicht auf beiden Seiten (Schlosser vs. Geschäftsführer, der gleichzeitig Betriebsleiter ist) extreme Sturköpfe gegenüber gesessen und der Schlosser aufgrund mangelnder Sprachfähigkeiten (wenn ich es richtig mitbekommen habe: iranischer Herkunft), immer wieder dieselben Sätze wiederholte und als er damit nicht weiterkam, soweit in der Sprache abrutschte, dass sein Anwalt ihn stoppen musste, damit das Ganze nicht böse ausgeht... War auf jeden Fall hochunterhaltsam, insbesondere, als der Vorsitzende dem Schlosser relativ schnell klar machte, dass er mit seiner Klage nur eine Wiederaufnahme der Arbeit und grds. KEINE Abfindung erreichen könne. Da klappte erstmal ein Kiefer auf den Boden und der Schlosser schien auf einmal nicht mehr so ganz hinter seiner Klage zu stehen. Aber genug Streitsucht war auf jedem Fall noch ihn ihm, denn den vom Vorsitzenden angeregten Vergleich schlug er augenblicklich aus. Wobei dabei gesagt werden muss, dass der Geschäftsführer mit den Worten "Der kriegt keinen Cent!" ihm die Entscheidung auf jeden Fall erleichterte. Kammersitzung ist Mitte August, da geh ich hin...
Uneinsichtig
Jurabilis / Man möchte die Sache offenbar nicht weiter diskutieren (geschweige denn Einsicht zeigen): heute kam per gelber Post ein Umschlag mit - Achtung, kein Scherz! - einem Stapel ausgedruckter DOC-Dateien bei mir an. 21. Jahrhundert, wir kommen! …
Die wichtigsten Dateien
Handakte WebLAWg / Jeff Lawtech Guru Beard hat die wichtigsten Dateien eines Betriebssystems zusammengestellt: -> Teil 1 -> Teil 2 (wird fortgesetzt ...)...…
Vorwurf der “Scheiß Stasi-Mentalität” rechtfertigt noch keine fristlose Kündigung
Recht und Alltag / Die Parteien streiten über die Rechtswirksamkeit einer fristlosen Kündigung, die die Beklagte im Wesentlichen mit dem Vorwurf begründet, der Kläger habe gegenüber einer Mitarbeiterin von “Scheiß Stasi-Mentalität” gesprochen und dam…
Ehemaliger Geschäftsführer
Blickpunkt Recht & Steuern / Ist in einer GmbH & Co. KG ein Arbeitnehmer zum Geschäftsführer der persönlich haftenden GmbH aufgestiegen und wird dann als Geschäftsführer abberufen, so lebt das alte Arbeitsverhältnis in der Regel nicht wieder auf. Vereinbaren die Partei…
Kündigung i.A. unwirksam
LawBlog / Wer von seinem Arbeitgeber die Kündigung bekommen hat, sollte immer erst mal kühlen Kopf bewahren und mit einem Experten darüber sprechen (wobei ich hier keine Werbung für Rechtsanwälte machen will). Schon aus formalen Gründen kann die Kündigu…
Auflösung des alten Arbeitsverhältnisses durch Abschluss eines Geschäftsführer-Dienstvertrages – BAG, Urteil vom 19.07.2007, Az.: 6 AZR 774/06
Arbeitsrecht-Blog.de / Das Bundesarbeitsgericht urteilte am 19. Juni 2007 u.a. wie folgt: Schließt ein Arbeitnehmer mit dem Unternehmen, in dem er bereits beschäftigt ist, einen schriftlichen Geschäftsführerdienstvertrag, wird vermutet, dass das bis dahin bestehende Ar…
Versorgungszusage für Gesellschafter-Geschäftsführerehegatten
Blickpunkt Recht & Steuern / Sagt die GmbH nur einem ihrer beiden zu gleichen Teilen beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführer eine Altersversorgung zu, so ist der diesem Gesellschafter-Geschäftsführer zustehende Vorwegabzug für Vorsorgeaufwendungen auch dann um 16 v.H. de…
Insolvenzgeld auch für bestimmte GmbH-Geschäftsführer
andreas-buschmann.net / Können Geschäftsführer Insolvenzgeld bewilligt verlangen? Das Bundessozialgericht sagte ja, wenn es sich um Geschäftsführer handelt, die abhängig beschäftigt werden (BSG vom 04.07.2007, B 11a AL 5/06 R). Das Bundessozialgericht stellte kl…
