Hartz IV Regelsätze- Und sie sind doch verfassungswidrig
sozialrechtsexperte | 5. September 2011 — ein Beitrag von RA Michael Langhans Zitat" schreibt Prof. Dr. Johannes Münder im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung für den Deutsc…
schreibt Prof. Dr. Johannes Münder im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung für den Deutschen Gewerkschaftsbund (im Zusammenspiel mit empirischen Erwägungen von Irene Becker). Die Zusammenfassung von Münder gibt es bereits online abrufbar. Münder, Herausgeber des von mir geschätzen Nomos-Kommentars, setzt damit einen Gegenpol zu den bisherigen Entscheidungen z.B. des BayLSG in München (von mir bereits hier besprochen). Es sollte nun schwerer werden, wie das BayLSG von “nicht vorhandenen Anhaltspunkten” für eine Verfassungswidrigkeit zu sprechen und diese Frage daher dem zuständi…
» Vollständiger ArtikelErschienen 5. September 2011 auf http://www.rosskopf-langhans.de/der-blog/.
sozialrechtsexperte | 5. September 2011 — ein Beitrag von RA Michael Langhans Zitat" schreibt Prof. Dr. Johannes Münder im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung für den Deutsc…
www.unternehmensjurist.de | 20. Juni 2006 — "... Nach monatelangem Ringen haben Union und SPD einen Durchbruch bei der Föderalismusreform erzielt und damit ein zentrales Ref…
Rechtslupe | 30. Juni 2010 — Die am 1. Januar 2006 in Kraft getretene Neuregelung des Kindergeldes für Ausländer ist nach Auffassung des Bundesfinanz…
Roßkopf & Langhans | 5. Januar 2011 — Das Bayerische Landessozialgericht München weist zum wiederholten Male in einem von mir vertretenen Fall auf folgendes hin: E…
sozialrechtsexperte | 11. November 2011 — Mit Beschluss vom 14.10.2011 hat das LSG NRW (AZ - L 12 AS 1360/11 B-) festgestellt, dass der Klägerin für die Durchführung des Ve…
kLAWtext | 10. Juni 2009 — Auch in Heidelberg und Mannheim sind nunmehr die kamerabestückten Autos gesichtet worden, die die Straßen und Gebäude fotografiere…
sozialrechtsexperte | 5. November 2011 — Keine Gewährung von Prozesskostenhilfe, denn für eine Verfassungswidrigkeit des neuen Regelbedarfsgesetzes für Alleinstehende gibt…
Szary Blog | 25. April 2012 — Das Berliner Sozialgericht hält auch die 2011 eingeführten Regelsätze für verfassungswidrig, wie der Tagesspiegel berichtet. …
Die herrschende Meinung | 4. Februar 2010 — Pressemitteilung der saarländischen Piratenpartei: Der saarländische Landesverband der Piratenpartei zeigt sich enttäusc…
Roßkopf & Langhans | 5. Juli 2011 — In seiner Entscheidung vom 27.5.2011, Aktenzeichen L7 AS 342/11 B PKH verweigert das bayerische Landessozialgericht in München …