Und sie sind doch verfassungswidrig (die Hartz IV Regelsätze)

schreibt Prof. Dr. Johannes Münder im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung für den Deutschen Gewerkschaftsbund (im Zusammenspiel mit empirischen Erwägungen von Irene Becker). Die Zusammenfassung von Münder gibt es bereits online abrufbar. Münder, Herausgeber des von mir geschätzen Nomos-Kommentars, setzt damit einen Gegenpol zu den bisherigen Entscheidungen z.B. des BayLSG in München (von mir bereits hier besprochen). Es sollte nun schwerer werden, wie das BayLSG von “nicht vorhandenen Anhaltspunkten” für eine Verfassungswidrigkeit zu sprechen und diese Frage daher dem zuständi…

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Themen: Regelsatz , Verfassungswidrig , Hartz IV , Entscheidungen , Stiftung , Münder
Rechtsgebiet: Verfassungsrecht

Erschienen 5. September 2011 auf http://www.rosskopf-langhans.de/der-blog/.

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Hartz IV Regelsätze- Und sie sind doch verfassungswidrig

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