Und sie wissen, was sie tun
am 05.11.2007 von http://strafprozess.blogspot.comImmer öfter sieht man auch am hellerlichten Tage am Straßenrand abgeparkte PKW, hinter oder vor denen Streifenwagen stehen. Im örtlichen Nahbereich fallen dann meist recht junge Autofahrer auf, von denen man nur den Kopf sieht.Was die da machen? Sie urinieren hinter Büschen und Hecken für die Polizei! Sie sind deshalb verdächtig, unter Drogen Kraftfahrzeuge geführt zu haben, weil sie jung sind und sonst gar nichts.Belehrungen über die Freiwilligkeit fehlen oft oder sind verkürzt oder falsch. Fragen nach Konsum ohne vorherige Belehrung sind eher die Regel als die Ausnahme, obwohl aus den entsprechenden Antworten auf strafbaren Besitz geschlossen werden könnte. Und kaum ein Polizeibeamter wird sich davon freimachen …
Unprofessionelle Befrager
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Es gibt Befragungen von Zeugen, die sich deshalb unproblematisch gestalten, weil die Befragenden wissen, was sie tun.Und dann gibt es Befragungen, wie heute im Landgericht Magdeburg, die gestalten sich etwas problematischer, weil die Befragenden sich…
Wie erkenne ich gewaschenes Geld?
Jurabilis / Es antwortet RiOLG Maier, München, in ZEIT Wissen:Wer nicht ungewollt zum Mittäter bei einer Geldwäsche werden möchte, sollte sich zunächst klarmachen, was man darunter versteht. Gewaschenes Geld stammt in den meisten Fällen aus illegalen…
Der Ratschlag der Psychologin
kanzlei-hoenig.info / Die Frau ist tot. Die Tatumstände geben keinen eindeutigen Hinweis darauf, ob es eine Selbsttötung war oder ob der Mandant sie getötet hat. Weitere Tatalternativen gibt es nicht. Es spricht sehr viel für einen Suizid. Der Mandant sitzt deswegen…
Eine Robe in Konfektionsgrössen oder eine Robe nach Mass?
Roben-Blog / Eine Robe als Massanfertigung ist oft dann der letzte Ausweg, wenn “von der Stange” einfach nichts passen will. Das ist aber die Ausnahme, denn es gibt Roben nicht nur in normalen Konfektionsgrössen, sondern auch für untersetzte oder be…
ÖRAG und die fehlende Besprechung
RSV-Blog / Dem Rechtsanwalt Felbecker aus Netphen, und nicht nur ihm, hat die ÖRAG geschrieben: “Die Geschäftsgebühr beinhaltet sämtliche Gebührentatbestände des bisherigen § 118 BRAGO, also auch die bisherige Besprechungsgebühr. Die außergericht…
AG München: Aus kostenpflichtig wird gratis
LBR-Blog / Das Amtsgericht München hat ein Urteil (v. 16.1.07, AZ 161 C 23695/06) zu vermeintlich kostenpflichtigen Internetdienstleistungen gefällt: Versteckt sich die Zahlungspflicht in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann diese Klausel ungewöhnlich…
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