Und noch’n Zitat
am 28.06.2007 von http://ra-melchior.blog.de
... nachzulesen bei SPON:
„Kurz vor dem Ende ihrer EU-Ratspräsidentschaft schmückt sich die Bundesregierung mit einem weiteren Verhandlungserfolg: Der Streit zwischen EU und USA in der Frage um die Weitergabe von Fluggastdaten scheint gelöst. Auf Bundes- und EU-Ebene gibt es Kritik. ... Etwas milder fällt das Urteil des innenpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Dieter Wiefelspütz, aus:
„Ich bin mir sicher, dass Innenminister Schäuble bei den Verhandlungen sein …
Schäuble ist ein Überzeugungstäter
RA J. Melchior, Wismar / Die wunderbare Freundschaft zweier Schnüffelfans scheint wirklich langsam zu Ende zu gehen, hierauf deuten auch Äußerungen des innenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, in der Passauer Neuen Press…
Zitat - das 6. ...
RA J. Melchior, Wismar / ... findet sich bei rheinpfalz.de: Der gelegentliche Schäuble-Fan und gelegentliche Schäuble-Gegner sowie SPD-Innenexperte Dr. iur. (!) Dieter Wiefelspütz hat das umstrittene Abkommen der Europäischen Union mit den USA übe…
Zypries weist Schäuble in die Schranken
RA J. Melchior, Wismar / SPON berichtet: „Zypries weist Schäuble in die Schranken Bundesjustizministerin Zypries hat Vorschläge von Innenminister Schäuble für verschärfte Sicherheitsgesetze zurückgewiesen: Einen absoluten Schutz kö…
Kein Grund zu Alarmismus ???
RA J. Melchior, Wismar / Dem Tagesspiegel zufolge sieht Wolfgang-i.b.a.-Schäuble „keinen Grund zu Alarmismus: „Berlin - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) versteht die Aufregung um seine Pläne zu veränderten nicht. Es bestehe ̶…
Nicht verzagen, Dieter fragen !
RA J. Melchior, Wismar / Die Seite abgeordnetenwatch.de dürfte inzwischen vielen bekannt sein. Während der Oberschnüffelminister sich allerdings strikt weigert, die hier eröffnete Möglichkeit einer direkten Diskussion zwischen Bürgern und Polit…
Noch’n Zitat
RA J. Melchior, Wismar / „Es ist hanebüchen, plump und falsch, so zu tun als sei die Online-Durchsuchung der Schlüssel zur Terrorismusbekämpfung Exakt zutreffend, super! Man möchte begeistert sein, allerdings stammt das Zitat von Herrn WirrerWiefe…
» Terror-Abwehr: Flugdaten-Einigung am EU-Parlament vorbei - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Kurz vor dem Ende ihrer EU-Ratspräsidentschaft schmückt sich die Bundesregierung mit einem weiteren Verhandlungserfolg: Der Streit zwischen EU und USA in der Frage um die Weitergabe von Fluggastdaten scheint gelöst. Auf Bun…
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