Und die Moral von der Geschicht’…
am 24.03.2007 von http://advocatusravioli.wordpress.com
Manchmal ist es ja interessant, was man zufällig in juristischen Zeitschriften findet, wenn man eigentlich etwas ganz anderes sucht. Im Justizministerialblatt NRW (JMBlNRW) 1969, 100, steht etwas zum Thema Werkunternehmerpfandrecht und Betrug (das war das, was ich suchte).
Richtig interessant wird es abe eigentlich erst mit der nächsten Entscheidung auf S. 102. Da verbreitet sich das OLG Hamm über die Frage, ob einem Ehebrecher auch ein Diebstahl zuzutrauen ist, was zuvor offensichtlich ein AG oder LG bejaht haben muß:
“Zwar ist es nicht grundsätzlich unzulässig, daß der Tatrichter seine Überzeugung von der Schuld eines Angeklagten auf Geschehnisse in dessen Vorleben stützt, auch wenn es sich nicht um Straftaten handelt. Aber abgesehen davon, daß der Richter sich dabei vor jedem Moralisieren hüten sollte, ist ein solches Verfahren jedenfalls nur dann angängig, wenn das frühere Verhalten eines Angeklagten geeignet ist, seine Persönlichkeit gerade in Beziehung …
Unter dem Mantel der Gechichte
Handakte WebLAWg / Gerichtsurteile sollten Demarkationslinien sein, anhand deren erkennbar wird, was nach dem Gesetz erlaubt und was verboten ist. Doch selbst höchstrichterliche Entscheidungen dienen nicht unbedingt der Rechtsklarheit, geschweige denn, daß sie Rechts…
“Starte jetzt deine Karriere”
Obiter Dictum / …steht in der Betreffzeile der Mail, die mich gerade erreicht hat. Das ist interessant, denn mit dem Referendariat endet in diesen Wochen wieder einmal ein Lebensabschnitt, ohne daß ich bisher wüßte, wohin die Reise in den nächsten Monaten…
Verbringungskosten bei fiktiver Abrechnung
Verkehrsrecht Blawg / Immer wieder kommt es vor, daß Haftpflichtversicherer bei fiktiver Abrechnung die sog. Verbringungskosten nicht übernehmen (wollen). Hierbei handelt es sich um solche Kosten, die anfallen, weil irgendwelche Ersatzteile lackiert werden müssen und…
Das AG Siegen teilt mit
Advocatus Ravioli / In einem auch online verfügbaren “Merkblatt zur Beratungshilfe” teilt das Amtsgericht Siegen u.a. mit, in welchen Fällen Beratungshilfe “grundsätzlich nicht gewährt” wird. Dabei wird u.a. diese Fallgruppe genannt: “A…
Gekaufte redaktionelle Beiträge…
mepHisto-bLAWg / …sind eigentlich etwas ganz normales. Jedenfalls solange damit gemeint ist, daß ein Journalist sich (z.B.) von einer Zeitung dafür bezahlen läßt, daß er einen Beitrag liefert. Anders sieht’s allerdings aus, wenn sich das Medium…
Bewerbungsmarathon
Obiter Dictum / In diesem Blog ist es seit dem Examen etwas stiller geworden als sonst. Das hängt allerdings nicht damit zusammen, daß in meinem Leben so wenig passieren würde - ganz das Gegenteil ist der Fall. In der laufenden Bewerbungsphase nutze ich die Geleg…
Die Causa Daum
Heimspiel / Ich habe die Pressekonferenz nicht sehen können, aber die Kernaussagen gehört. Eine Absage war das definitiv nicht: Wenn man seine Ausagen im Zusammenhang mit Rainer Callmunds Äußerungen gestern abend auf DSF sieht, ergibt sich glasklar folgen…
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