2 BvR 237/06, 2 BvR 246/06, 2 BvR 256/06 vom 02.04.2006
BVerfG | 2. April 2006 — Die Verfassungsbeschwerden werden nicht zur Entscheidung angenommen, weil ein Annahmegrund nicht gegeben ist (§ 93a Abs. 2 BVerfGG…
... so hört man es immer wieder (mit drohendem Unterton) von Verfahrensbeteiligten, denen das Gericht deutlich macht, dass es ihrer Auffassung nicht zu folgen gedenkt.
Eine interessante Statistik im Bereich der Kindschftssachen dazu:
2008 haben die Familiengerichte 92.732 Sorgerechtsverfahren und 44.780 Umgangsrechtsverfahren entschieden.
Bei dem BVerfG sind im gleichen Jahr 134 Verfassungsbeschwerden in Sorgerechtsverfahren und 56 Verfassungsbeschwerden in Umgangsrechtsverfahren eingegangen. 7 Verfahren waren Verfassungsbeschwerden, die sich sowohl auf Sorge wie auf Umgang be…
» Vollständiger ArtikelErschienen 15. Dezember 2010 auf http://www.blog.beck.de/blog.
BVerfG | 2. April 2006 — Die Verfassungsbeschwerden werden nicht zur Entscheidung angenommen, weil ein Annahmegrund nicht gegeben ist (§ 93a Abs. 2 BVerfGG…
RA Andreas Fischer | 18. Januar 2012 — Beschluss OLG Karlsruhe, 18. Familiensenat in Freiburg, Az. 18 UF 224/11 und 18 UF 266/11 (2 F 317/10 AG Überlingen) vom 07.12.201…
beck-blog | 19. Februar 2011 — Zu den Verfahren, die für den Anwalt zu den gesetzlichen Gebühren häufig kaum kostendeckend abzuwickeln sind, gehören angesicht…
Jurabilis | 12. Oktober 2005 — Das BVerfG hat die Fachgerichte zur Belehrung über die Möglichkeit der Wiedereinsetzung gerichtlicher Verfahren verpflichtet, wenn…
staatsrecht.info | 27. Juli 2006 — Aus aktuellem Anlass starte ich auf diesem Wege eine Anfrage, wer mehr über die Verfassungsbeschwerden gegen die ab 1.1.2007 fälli…
BVerfG | 17. Juni 2006 — Die Verfassungsbeschwerden werden nicht zur Entscheidung angenommen, weil ein Annahmegrund nicht gegeben ist (§ 93a Abs. 2 BVerfGG…
Fokus Familienrecht | 30. September 2010 — In Verfahren, in denen die Verhandlung vorgeschrieben ist, jedoch im Einverständnis der Parteien ohne Termin entschieden wird, ent…
Rechtsteufel | 30. Juni 2010 — Das Bundesverfassungsgericht hat gegen zwei Beschwerdeführerinnen wegen Wiederholung von bereits in der Vergangenheit erfolglos…
JuracityBlog | 1. Juni 2007 — Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG), Hans-Jürgen Papier, hat sich für die Möglichkeit der Erhebung von Verf…
Handakte WebLAWg | 23. Februar 2007 — Gegenstand der beiden Verfassungsbeschwerden, die jeweils mit einem Eilantrag verbunden sind, ist eine Umgangsregelung des OLG …