...und ab in die Niederungen des Gewährleistungsrechts
am 28.06.2005 von http://www.rechtliches.de/winkelschreiberEin schärferer Kontrast zum hochpolitischen Strafprozess um Reise-Schutz-Pässe und möglicherweise illegal eingereiste Ukrainer …
Marke Picasso schützt kaum vor Nachahmern
Handakte WebLAWg / Namen von Prominenten geben kaum markenrechtlichen Schutz. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) hat die Grenzen des Schutzes von Namensmarken gegen Verwechslungen in einem jüngeren Urteil eng gezogen. Unternehmen sollten dies bei der bel
Betriebsausflug
Juristisches und Sonstiges / Wir verlassen heute die Niederungen des Kanzleialltages und starten in unserern alljährlichen Betriebsausflug. Heuer gehts nach Krems. Allen Lesern ein schönes Wochenende !
Politzyniker Schäuble und die Folter
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Jurastudentin hat mir den Tag verdorben und herausgefunden, dass sich Wolfgang Schäuble mal wieder in der Bild als hartgesottener Rechtsstaatler geoutet hat, nach dem Motto, wir nehmen jede Information, egal, wie sie erfoltert wurde. Auf meine
Deutliche Worte aus Braunschweig online
Lichtenrader Notizen / Anklage an das Schöffengericht, die dort nicht hingehört und was dazu zu sagen ist: nachzulesen bei Strafprozesse und andere Ungereimtheiten. Dies und von der Richterschelte des Jugendrichters, dessen ablehnender Beschluss über die Frage, o
Schäuble, Schäublisten und Schäublismus
Schäuble muss weg / Die Definitionen gibt es hier:Definition: Ein Schäublist ist eine Person, die zwanghaft versucht, jede andere Person zu zwingen, alle denkbaren persönlichen Daten zu offenbaren. Den krankhaften Zwang als solchen nennt man Schäublismus.
LG Köln: Wettbewerbsrechtlicher Schutz von Webseiten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln (Urt. v. 20.06.2007 - Az.: 28 O 798/04) hatte über den ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Schutz bei kopierten Webseiten zu entscheiden.Geistige Schöpfungen schützt herkömmlicherweise das Urheberrecht. Voraussetzung für die Anwendu
