Unberechtigte Forderungen für Avanio Clubmitgliedschaft

Uschi Glas verklagt Stiftung Warentest

Handakte WebLAWg / Über ein neues Kapitel der Auseinandersetzungen um - berechtigte oder unberechtigte - Rufschädigungen weiß stern.de zu berichten....…

Unberechtigte Domainregistrierung - wesergold.com/.net/.org/.info

muepe.de | weblog peter müller / Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy WIPO Arbitration and Mediation Center Wesergold Getränkeindustrie GmbH & Co. KG v. Klaus-Juergen Waschkewitz Verfahren Nr. D2004-0671 Eine weitere deutschsprachige Entscheidung. Es ging um die ...…

AG Cochem: Technische Nachprüfung bei Telefonrechnung

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Cochem (Urt. v. 21.12.2004 - Az.: 2 C 449/04) hatte zu beurteilen, ob ein Telefonkunde auch nach Ablauf von 2 Jahren berechtigt ist, den technischen Prüfbericht nach § 16 TKV zu verlangen.Die Klägerin, eine Netz-Betreiberin im Mobilfunk-Ber…

Verbraucherschutz für Kinder

Streitsache / Blog / Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main urteilte, dass ein vom Automobilhersteller Škoda betriebener Kinder-Club im Internet die geschäftliche Unerfahrenheit von Kindern ausnutzt. Nach dem Urteil in einem Berufungsverfahren muss es Škoda unterlass…

BGH: Haftung für unberechtigte Verwarnungen aus Immaterialgüterrechten

muepe.de | weblog peter müller / BGH v. 15.07.2005 - GSZ 1/04Die unbegründete Verwarnung aus einem Kennzeichenrecht kann ebenso wie eine sonstige unberechtigte Schutzrechtsverwarnung unter dem Gesichtspunkt eines rechtswidrigen und schuldhaften Eingriffs in das Recht am eingerichte…

Großer Senat des BGH zur Haftung für unberechtigte Verwarnungen aus Immaterialgüterrechten

Jurabilis / Die unberechtigte Verwarnung aus Immaterialgüterrechten wie einem Kennzeichen-, einem Patent-, Gebrauchsmuster- oder Geschmacksmusterrecht kann haftungsrechtliche Folgen für den Verwarner auslösen. Dies hat der Große Senat für Zivilsachen des Bu…

Willkommen im Club? Das Avanio.net-Community-Modell

SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Nun ist es bereits über ein Jahr her, daß der Verfasser dieses Textes unbewußt und recht unfreiwillig Mitglied der „avanio.net Community“ war. Nach einer Pressemitteilung von Avanio (bzw. neuerdings der „funsurf 24 GmbH“) vom August letzte…

“Avanio” Clubmitgliedschaft: Verbraucherzentrale klagt gegen Funsurf24 GmbH

Telekommunikation und Recht / Die Verbraucherzentrale Berlin möchte gegen die Funsurf24 GmbH wegen der unfreiwilligen “Avanio”-Clubmitgliedschaften Klage erheben und bittet Betroffene um Unterstützung. Die Funsurf24 GmbH ist in den vergangenen Monaten dadurch aufgef…

CallandoDSL: by Call = Flatrate?

Vertretbar Weblawg / Vor vielen vielen Monaten habe ich bei Callando einen “DSL by Call” Tarif bestellt: Keine Grundgebühr, minutengenaue Abrechnung, als Rettungsanker bei einem der zahlreichen Totalausfälle meines früheren DSL-Providers. Nachdem ich für…

Internet-by-Call für “schlappe” 32 EUR pro Stunde

Telekommunikation und Recht / Mit höchst fragwürdigen Tarifenerhöhungen schleicht sich der Internet-by-call-Anbieter Comundo Internet GmbH auf den Markt. Sage und Schreibe 49,99 Cent/Minute möchte Comundo seinen Kunden berechnen, die für die Nutzung der Schmalbandverbindunge…

SugarCom: Nexnet gibt auf (aus Kulanz)

Telekommunikation und Recht / Die Nexnet GmbH sieht von der weiteren Geltendmachung der wucherähnlichen Comundo-Internet-by-call-Verbindungsforderungen der Sugar Telecom GmbH (SugarCom) offenbar ab. Dies erfolgt natürlich nur aus Kulanz und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht.…

O2 - erst zahlen, dann Gutschrift

MCNeubert lawblog / Ein Mandant hat bei O2 einen Kartenvertrag abgeschlossen - bei der Übermittlung an O2 oder auch bei denen selbst wurde der falsche Tarif eingegeben - natürlich mit höherer Grundgebühr. Zunächst beschwert sich der Mandant telefonisch bei der Hotl…

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