Unbekannte Nutzungsarten im neuen UrhG: Musterbrief zum Widerspruch
am 15.12.2007 von Telemedicus
Widerspruch gegen die Einräumung unbekannter Nutzungsarten §137 l UrhG
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit der in der aktuellen Gesetzesnovellierung vorgenommenen Änderung in § 31a UrhG-E 2006 „Verträge über unbekannte Nutzungsarten und in § 137l UrhG-E 2006 „Übergangsregelung für neue Nutzungsarten bin ich nicht einverstanden. In dem Gesetz wird mir ein Widerspruchsrecht eingeräumt, was ich mit diesem Schreiben wahrnehmen möchte. Ich widerspreche jeder Nutzungsart, die zu der damaligen Zeit meiner Veröffentlichung noch unbekannt war. Dieser Widerspruch gilt …
Das bringt 2005? Vom Urheberrecht zum Nutzerrecht?
ADVERSARIO / Bislang ist die Einräumung von Nutzungsrechten in § 31 UrhG derart gestaltet, dass die Einräumung unbekannter Nutzungsarten, bzw. die Verpflichtung hierzu unwirksam sind (§ 31 IV UrhG). Im Rahmen der Urheberrechtsnovelle soll sich dies nun änder…
2. Korb Urheberrecht – Vergütung für unbekannte Nutzungsarten
maas_rechtsanwälte / Urheber lizenzieren oder verkaufen Nutzungsrechte an ihren Werken - das gilt von Musik über Fotografie bis zur Software für jede denkbare Sparte von urheberrechtlich geschützten Werken. Bisher war es so, daß für bis zum Vertr…
Verfassungsbeschwerde gegen das neue Urhebergesetz
Recht Medial / Wie der Kollege Dr. Bahr meldet haben die Filmschaffenden, Andres Veiel und Rolf Schübel, Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erhoben, um gegen das neue Urhebergesetz vorzugehen, welches nach ihrer Meinung massive Nachte…
“Pumuckl”
Handakte WebLAWg / In der Zeit vor 1992 (hier: zwischen 1984 und 1992) stellte das Internet noch keine allgemein bekannte Nutzungsart dar. Daher können zu dieser Zeit geschlossene Nutzungsverträge - umso mehr sie weniger konkrete Umschreibungen der eingeräumten Nutz…
Die DVD ist keine neue Nutzungsart
Rechtblog / Der BGH hat entschieden, dass es sich bei der Vermarktung eines digital gespeicherten Films zum Abspielen auf einem eigenen Wiedergabegerät (DVD) nicht um eine gegenüber der Vermarktung herkömmlicher Videokassetten neue Nutzungsart i.S. des § 31…
OLG Köln: Filmwerk mit Untertiteln und Voice-Over unterschiedliche Nutzungsarten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 19.01.2007 - Az:. 6 U 163/06) hat entschieden, dass die Auswertungen eines Filmwerkes, das einmal mit Untertiteln und einmal in einer Voice-Over-Fassung vorliegt, unterschiedliche Nutzungsarten sind.Eine Aufspaltung und getrenn…
Kein Ende in Sicht: Änderungen des UrhG
Telemedicus / Kaum ein Rechtsgebiet wird zurzeit so häufig novelliert wie das Urheberrecht. Erst zum Jahreswechsel ist ein neues UrhG in Kraft getreten, die letzte Änderung lag da noch nicht einmal fünf Jahre zurück. Der Wandel durch neue Technologien wie…
Änderungen des Urheberrechtes im Bundeskabinett verabschiedet
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht des Bundesjustizministeriums ist der sog. “2. Korb” der Novellierung des Urheberrechtes vom Bundeskabinett verabschiedet worden und damit auf den Weg des Gesetzgebungsverfahrens gebracht worden. Die im Vorfeld debattie…
Dagmar Sikorski, Präsidentin des deutschen Musikverlegerverbandes
immateriblog.de / Geht auf Paragraf 31 Abs. 4 U-Recht ein: für unbekannte Nutzungsarten kann nichts vereinbart werden. Durch das neue Urhebervertragsrecht könne dieser Paragraph gestrichen werden. Es sollte sicher sein, dass der Urheber ein Entgelt bekommt, aber das…
Spindler über die unbekannten Nutzungsarten (§ 137 l UrhG ab 1.1.2008)
Archivalia (Archivrecht) / http://lehrstuhl-spindler.uni-goettingen.de/new/uploads/dateien/ZUM%208%202006.pdf Erschienen in ZUM 2006, 620 ff.…
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