Unbeglaubigt - Unglaublich

In den letzten Wochen mehren hier sich die Anzeichen, daß der Satz

In deutschen Gerichtssälen scheint es drunter und drüber zu gehen. Quelle: n-tv

so falsch nicht ist. Erst das kranke Gericht, dann das stressfreie Eilverfahren. Heute habe ich eine weitere Variante:

Die Klage haben wir am 20. Juli 2006 erhoben. Sie schließt mit folgendem Satz ab:

Unter Hinweis auf Zöller § 130 ZPO Rdz. 18 und den dortigen Rechtsprechungszitaten übersende ich diesen Schriftsatz in 2-facher Ausfertigung nebst Anlagen ausschließlich per Fax und bitte um Beglaubigung der erforderlichen Abschrift(en) gem. § 169 II ZPO.

Das machen wir seit mehreren Jahren so, klappt hervorragend und spart Arbeit. Die Kammer des Gerichts, an die wir diese Klage gefaxt haben, kennt das, mag das nicht, akzeptiert es aber.

Heute, also 11 Monate später, fand die mündliche Verhandlung statt. Die Richterin trug den Sachverhalt vor und teilte mit, daß der Klage wohl stattzugeben sei.

Der Rechtsanwalt der Beklagten reklamierte jedoch, daß die Klage noch gar nicht rechtshängig se…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches
  • Links

Themen: Justiz

Erschienen 8. Juni 2007 auf http://www.kanzlei-hoenig.de.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Verteidigungsanzeige Per Fax: Vorbildlich: Gericht bestätigt Klageeingang per Fax

kanzlei-hoenig.de | 13. April 2007 — Obwohl es ja eigentlich nicht der Rede wert ist: Korrespondenz mit Gerichten und moderne Kommunikationsmittel – das muß dann au…

Wir haben da ein Problem…

Recht und Alltag | 20. Mai 2009 — Nachdem ich die Richterin von ihrer örtlichen Zuständigkeit überzeugen konnte, war für heute ein Termin anberaumt. Der Beklag…

Das Amtsgericht - Warum einfach, wenn’s umständlich geht ?!

RA J. Melchior, Wismar | 29. Mai 2007 — Klage mit dem sagenhaften Streitwert von 142,80 € eingereicht. Das Gericht verfährt nach § 495a ZPO - so weit, so gut. Nur, das…

In der Kürze liegt die Würze

Rechtsanwalt News | 17. September 2009 — Schön ist, wenn man seine Klageerwiderung kurz halten kann. In dem Rechtsstreit Müller GmbH ./. Meyer GmbH 14 C 1345/09 …

HUK Coburg - Rechnen können sie auch nicht

Unfall - Blog | 6. Februar 2007 — Es geht um einen Parkplatzunfall, den die HUK vorgerichtlich nur zu 50% entschädigt hatte. Dass dieses auf unwahre Angaben de…

Kündigungsschutzprozess gewonnen - und dann?

JuracityBlog | 11. Oktober 2010 — Ein Arbeitneher, der erfolgreich gegen eine Kündigung geklagt hat, muss seine Arbeit erst dann wieder aufnehmen, wenn der Arb…

Dreifach

LawBlog | 21. Juni 2010 — In den Rechtsbehelfsbelehrungen von Behörden, zum Beispiel der Stadt Düsseldorf, heißt es noch: Die Klage ist … schriftlich…

Mitdenken würde Sparen helfen

RA J. Melchior, Wismar | 6. März 2007 — Den Beratungshilfeantrag haben wir nur in einfacher Ausfertigung bei Gericht eingereicht. Eine Vorschrift dahingehend, dass das…

Auch bei falscher Kündigungsfrist muss die Klage innerhalb von 3 Wochen erhoben sein !! BAG vom 01.09.2010

Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 3. September 2010 — Gibt die Kündigung eine zu kurze Frist an, ist sie dennoch wirksam. Der Arbeitnehmer muss innerhalb von 3 Wochen nach Zugang …

Gemütliches Eilverfahren beim LG Berlin: Bloß kein Stress!

kanzlei-hoenig.de | 4. Juni 2007 — Daß zwischen Klage und Urteil beim Landgericht Berlin schon einmal mehrere Jahre vergehen können, weil eine Richterin krank ist…

Spielregeln vor Gericht - Verfahren haben feste Abläufe - Steuern & Recht - n-tv.de
WELT ONLINE

Hat ein getarnter Polizist versucht, die Demonstranten in Heiligendamm zur Gewalt anzustacheln? Bisher gibt es zu dem Vorfall keine offizielle Stellungnahme der Polizei. Genau die fordern die Gipfelgegner jetzt ein. Sonst wollen sie Fotos des Aufr�hrers ver�ffentlichen.