UNAUFGEFORDERT
am 31.01.2005 von http://www.lawblog.deNicht jede Abmahnung wegen unverlangt zugesandter E-Mails ist erfolgreich. So entschied das Amtsgericht Gelsenkirchen, dass ein Anwalt, der für die Vertreterversammlung des Versorgungswerkes kandidiert, seinen Kollegen unaufgefordert Wahlwerbung mailen darf. Angesichts des zahlenmäßig überschaubaren Empfängerkreises und der gleichlautenden Interessen habe der …
AUFFORDERUNG
LawBlog / “Sehr geehrter Herr Vetter, … können Sie wegen der Sache noch mal nach hacken?” Ich bin mir nicht sicher, ob es sich um einen Schreibfehler handelt. …
UnAufgefordert online
Jurabilis / Die Digitalisierung bei der Studentenzeitschrift UnAufgefordert (HU Berlin) schreitet mit großen Schritten voran. Das Online-Heftarchiv ist bereits beeindruckend umfangreich und wächst weiter. Die Redaktion betreibt übrigens auch ein Blog.…
Abwehranspruch gegen SPAM
Handakte WebLAWg / Bereits die Übersendung einer einzigen Werbenachricht stellt dabei einen unterlassungsrelevanten Eingriff in die Rechte des Empfängers dar, teilt das OLG Düsseldorf mit. Dieser kann daher den Absender umgehend zur Abgabe einer strafbewehrten Unter…
Wer trägt die Beweislast für den Zugang einer Abmahnung ?
Rechtblog / Der BGH entschied, dass der Absender einer Abmahnung zwar darzulegen habe, dass er das Schreiben abgeschickt habe, dies könne etwa durch Aussagen der Mitarbeiter geschehen. Der Empfänger habe dann aber zu beweisen, dass er die Abmahnung nic…
Berliner Rechtsprechung zum Streitwert bei eMail-Spam
advobLAWg / Das Kammergericht hat nach einer Meldung des Kollegen Dr. Bahr, dieser wiederum unter Berufung auf den Berliner Kollegen Hoenig, den vom Landgericht Berlin für ein nicht-wettbewerbsrechtliches Verfahren wegen unverlangt zugesandter eMail-Werbung als…
Abmahnung wegen FDP-Wahl-Spam
Handakte WebLAWg / Die FPD hat eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben, weil eine im Hamburg-Wahlkampf eingesetzte Werbeagentur E-Mails mit frei erfunden Absenderadressen an Blogger verschickt hat. Der Blogger Hanno Zulla wurde aufgefordert, ein Video der…
BGH: Telefonwerbung für Individualverträge - Für die Beantwortung der Frage, ob bei einer Telefonwerbung gegenüber Gewerbetreibenden von einer mutmaßlichen Einwilligung ausgegangen werden kann, ist auf die Umstände vor dem Anruf sowie auf d
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ein Klageantrag, der auf das Verbot gerichtet ist, unaufgefordert Telefonwerbung zu betreiben, ohne dass ein vorheriges Einverständnis des Adressaten besteht oder zumindest Umstände vorliegen, aufgrund deren das Einverständ-nis mit einer so…
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