Schäuble - überheblich wie immer
RA J. Melchior, Wismar | 20. Januar 2008 — Ein schönes (?) Beispiel der Denkweise des OSM und seines nach wie vor mangelnden Respekts vor dem BVerfG kam in einem Intervie…
Unantastbar! Unzulässig! In keinem Fall!
Der Bundesinnenminister findet es bekanntlich empörend, dass an seiner Verfassungstreue gezweifelt wird. Dann sollte er - gerade beim Thema Menschenwürde - aber auch nicht solche Sätze sagen, wie im Interview mit der Welt:
Alle grundrechtlich geschützten Bereiche enden irgendwo. Wo diese Grenzen sind, wie man die gegensätzlichen Interessen abgrenzt, ist Sache des Gesetzgebers.
Ein Blick ins Grundgesetz würde dem Juristen Schäuble zeigen, dass diese Aussage falsch ist, insbesondere zum Thema Menschenwürde:
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt (Artikel 1 Absatz 1).
Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch …
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Wesensgehalt contra Folter
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Schäuble: Alle grundrechtlich geschützten Bereiche enden irgendwo.
RA-Blog | 20. Januar 2008 — Es ist wieder mal Wochenende und somit Zeit für ein neues Schäuble-Interview. Noch immer hat der Bundesinnenminister keine Möglich…
Grundrechtlich geschützte Reiche enden irgendwo
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“kleinkarierte juristische Spiegelfechtereien”
RechtZwoNull | 17. März 2011 — So nennt man neuerdings das, was in Artikel 20 Abs. 3 Grundgesetz niedergelegt ist. Bis vor einigen Tagen waren die dort nieder…
Zur Versammlungsfreiheit
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Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 13. Januar 2008 — Der Abschuss entführter Passagierflugzeug wird immer ein Thema bleiben. Im aktuellen Spiegel - wie ich auf dem RA-Blog gelesen hab…
Schäuble kritisiert Papier
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Ohne Freiheit keine Sicherheit
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