Unablässig unablässig
am 14.02.2008 von http://ra-melchior.blog.deDa haben wir ihn wieder, den üblichen Standardfristverlängerungsantragstextbaustein eines Kollegen. Den benutzt er tatsächlich unablässig (anhaltend, dauernd, …
Strafbare Telefonate
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Plan, die Wahlkampagne der Demokraten durch Telefonate zu stören, führt zur heutigen Strafanklage United States v. James Tobin, Az. 04- , beim erstinstanzlichen Bundesgericht im Bezirk von New Hampshire. Tobin wi…
Einfrieren von Banknoten zulässig
DPMS INFO / Wie erst heute bekannt wurde, hat der Osteuropäische Gerichtshof für Menschenrechte (oEGMR) entschieden, dass es im Kampf gegen den allgemein herrschenden Konsumterror zulässig ist, Banknoten einzufrieren. Dazu könne entweder der heimische Kühls…
BGH: Verdeckte Online-Durchsuchung unzulässig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die heimliche Durchsuchung der im Computer eines Beschuldigten gespeicherten Dateien mit Hilfe eines Programms, das ohne Wissen des Betroffenen aufgespielt wurde (verdeckte Online-Durchsuchung), ist nach der Strafprozessordnung unzulässig. Es fehlt…
Hexengeschichten und esoterische Praktiken
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Diesen Sommer kommt meine Tochter in die Schule. Wobei, wenn ich mir die Kurzzusammenfassung der Gründe einer Baptisten-Familie durchlese, die ihr Kind von der allgemeinen Schulpflicht befreien lassen will, Diese religiöse Erziehung sei in…
Kopftuchverbot an türkischen Unis zulässig
karay.de / Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am 29.6.04 das Kopftuch-Verbot an türkischen Universitäten für zulässig erklärt.…
Fahrlässig
Vertretbar Weblawg / Heute morgen in der mündlichen Verhandlung am AG Düsseldorf: Der Aufhebungsantrag scheint mir auch eher fahrlässig gestellt worden zu sein. Nur der Vollständigkeit halber: wir waren Aufhebungsbeklagte.…
OLG: Fotografieren in den Geschäftsräumen von Wettbewerbern ist unzulässig
ElbeBlawg / Das Fotografieren in den Geschäftsräumen von Wettbewerbern zur Feststellung von Wettbewerbsverstößen ist unzulässig. OLG Zweibrücken, Urt. v. 16.03.2006 (Az:4 U 62/05)…
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