Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz (ULD) S-H tritt Bericht des Landesrechnungshofes S-H entgegen der von Fehlern strotze
am 19.05.2006 von http://walfischbucht.wordpress.com
In den Bemerkungen 2006 schlägt der Landesrechungshof des Landes Schleswig-Holstein (LRH) eine völlige Neuorganisation, eine Veränderung der Arbeitsschwerpunkte und eine massive Personalreduzierung des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) vor.
Die Basis dieser Vorschläge des LRH ist eine 43seitige Prüfungsmitteilung, die - so die Pressemitteilung des ULD vom 19.05.2006 hier wörtlich - von Fehlern strotzt.
Teile dieser bereits im Januar durch den ULD deutlich kommentierten Prüfungsmitteilung würden sich nun dennoch in den Bemerkungen des LRH wieder finden mit der lapidaren Feststellung „Der LRH bleibt bei seinen Feststellungen und Empfehlungen“.
Der Leiter des ULD, Dr. Thilo Weichert erklärt dazu:
„Es ist für mich verwunderlich, wie nach einer mehrmonatigen Prüfung des ULD durch drei Mitarbeiter des Rechnungshofes ein inhaltlich in vieler Hinsicht falscher, handwerklich fragwürdiger und wirtschaftlich unsinniger Bericht entstehen konnte. Noch weniger ist für mich erklärlich, dass der Rechnungshof auch in seinen Bemerkungen die Argumente und Informationen des ULD nicht gewürdigt hat.“
Eine Umsetzung der Empfehlungen des LRH S-H hätte nach Angaben des ULD die Folge, dass die Aufgaben hinter das ursprüngliche Niveau des Datenschutzbeauftragten von 1978 zurückgefahren werden würden. Sämtliche Tätigkeitsbereiche des ULD, in denen sich dieses ein internationales Renommee erarbeitet …
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