UN Terrorliste
am 16.01.2008 von http://philorama.blogspot.comAm 15. Januar 2007 war ich auf einem Vortrag von Clemens Feinäugle zum ThemaJeden von uns kann es treffenals Terrorist verdächtigt, die Konten gesperrt und kein Rechtsschutz dagegen.Zu System und Funktionsweise der Terroristenlisten der Vereinten Nationenund ihrer Bedeutung für die deutsche RechtsordnungDa wird einem ja Himmelangst.Im Jahre 1999 beschlossen die Vereinten Nationen unter dem Eindruck der Herrschaft der Taliban in Afghanistan die Einführung einer Liste, auf der natürliche und juristische Personen, sowie Organisationen verzeichnet sind, die im Verdacht stehen, den internationalen Terrorismus zu unterstützen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu planen.Eine Liste mit ca. 500 Namen von Einzelpersonen und Organisationen findet sich hier. Danach werden die Mitgliedsstaaten der UN durch den Sicherheitsrat dazu verpflichtet:... to freeze the assets, prevent the entry into or the transit through their territories, and prevent the direct or indirect supply, sale and transfer of arms and military equipment, technical advice, assistance or training related to military activities, with regard to the individuals and entities included on the Consolidated List.Die Aufnahme in diese Liste geschieht durch einstimmigen Beschluss des Sicherheitsrates der VN.Um von der Liste gestrichen zu werden, bedarf es ebenfalls einer einstimmigen Entscheidung.Ein effektiver Rechtschutz gegen Entscheidungen des Sicherheitsrates besteht nicht, weil sich bislang weltweit kein einziges Gericht hierfür …
Gesinnungsprüfung in Bayern II
staatsrecht.info / Über SPON wurde mittlerweile einiges über die Liste extremistischer Organisationen bekannt, die in Bayern jedem Einbürgerungsbewerber vorgelegt werden soll. Danach sind in der Liste keineswegs nur verbotene Organisationen enthalten, sondern unter…
Rüge für EU-Terrorliste
Handakte WebLAWg / Die EU muss nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) “gezielte Sanktionen” gegen Personen und Organisationen wegen angeblicher Terrorismus-Unterstützung noch einmal überarbeiten. Das sagte eine Sprecherin der EU-Kommissio…
Neuerungen bei der Anti-Spam-Liste
Aktenvermerk / Gemäß § 7 ECG ist die RTR GmbH verpflichet, eine Liste zu führen, “in die sich diejenigen Personen und Unternehmen kostenlos eintragen können, die für sich die Zusendung kommerzieller Kommunikation im Weg der elekt…
OHNE GRUNDLAGE
LawBlog / Telepolis berichtet über Menschen, denen ohne weitere Begründung Sozialleistungen gestrichen werden. Weil sie auf einer “Liste” von Personen stehen, die Terroristen unterstützen sollen. Rechtsgrundlagen seien nicht ersichtlich. Warum…
Verwaltungsgericht Braunschweig zu Hooligans bei WM
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat heute in 5 Eilverfahren bestätigt, dass sich Personen, die über die Liste Gewalttäter Sport der Hooligans-Szene zugerechnet werden, während der WM diverse Male vor und teilweise nach WM-Spielen bei der Pol…
LL.M.-Studiengänge in Deutschland
RRef.de / Bei azur-online findet sich eine Liste von Postgraduate- / Weiterbildungsstudiengängen. Die Financial Times Deutschland hat diese Liste in ihrer Ausgabe vom 16.04.2004 empfohlen (Beilage Beruf & Karriere - Perspektiven für Juristen).…
» Bundesverfassungsgericht - Wikipedia
» Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte - Wikipedia
» Europäischer Gerichtshof - Wikipedia
» Internationaler Gerichtshof - Wikipedia
» Feinäugle, Clemens
Wissenschaftlicher Bereich, Feinäugle, Clemens
» The Al-Qaida and Taliban Sanctions Committee - 1267
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