UN-Kinderrechtekonvention ohne Vorbehalte
Rechtslupe | 6. Mai 2010 — Im “Übereinkommen über die Rechte des Kindes”, der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen, sind die Rechte von Kindern u…
UN-Kinderrechtskonvention ohne Vorbehalte
Der Bundesrat begrüßt in einer heute gefassten Entschließung die beabsichtigte Rücknahme der deutschen Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention.
Die bei der Ratifizierung der UN-Kinderrechtskonvention im Jahr 1992 von der Bundesrepublik Deutschland abgegebene Vorbehaltserklärung hat von Anfang an lediglich kleine Teilbereiche der deutschen Rechtsordnung betroffen und hat sich durch zwischenzeitliche Gesetzesreformen erübrigt. So wurden etwa durch das Kindschaftsrechtsreformgesetz von 1998 für eheliche und nichteheliche Kinder weitestgehend gleiche rechtliche Rahmenbedingungen geschaffen. Seit dem Jahr 2001 gilt auch ein absolutes Gewalt- und Züchtigungsverbot in der Kindererziehung.
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Rechtsgebiet: Familienrecht
Erschienen 26. März 2010 auf http://www.rechtslupe.de.
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