Umstellung bei Gericht
am 06.10.2006 von Das interessiert doch wieder keine Sau...
Wir streiten im schriftlichen Verfahren nach § 495a ZPO. Unter anderem machen wir für die Beklagte geltend, dass der Klagantrag nicht schlüssig ist. Aus dem Antrag geht nach unserer Meinung nicht hervor, wie zwei Zahlungen verrechnet werden sollen. Und heute kommt nun das Urteil. Mit unseren Einwänden sind wir nicht zum Richter durchgedrungen. Für ihn war der Antrag klar genug.
Nur frage ich mich dann, warum das Folgende in den Entscheidungsgründen steht:
Ebenso ist der Klagantrag in sich schlüssig; das erkennende Gericht hat den an sich klar formulierten Klagantrag im Tenor etwas umgestellt, um eine deutlichere Klarstellung zu …
Einstellung beim Amtsgericht Gifhorn
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Amtsgericht Gifhorn Da war er wieder, der völlig überflüssige Strafbefehl. Der nicht vorbestrafte Mandant hatte anläßlich einer Familienfeier, bei der alle reichlich dem Alkohol zugesprochen hatten, im Rahmen einer Rangelei einem Kumpel eins…
Parteiverrat?
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Der Kollege mit den Problemen mit seinem Auftraggeber, bekommt wohl noch mehr Schwierigkeiten. Nachdem die Sache nicht so richtig weiterging, meldete ich mich heute bei ihm. Nein, er wisse auch noch nicht, ob jetzt schon ein Betreuer bestellt sei. Er…
Schlüssigkeit
Vertretbar Weblawg / Das Gericht war bereits mit dem Terminplan in Verzug. Der junge (langhaarige) Richter gestaltete die Wartezeit jedoch sehr unterhaltsam. Die Beklagte hatte die fehlende Schlüssigkeit der Klage gerügt. Darauf der Richter (sinngemäß): Wir sollten d…
Heute bei Gericht
ius.blog / Heute bei Gericht musste ich mich zeitweise wieder ganz schön zusammennehmen, um nicht laut loszulachen. Schlimmer noch war aber das Bedürfnis, mich zu dieser und jener Sache zu äußern; als Referendar hat man ja während der Verhandlung, wenn man…
Schlüsselfragen
LawBlog / Die Kündigung kam auf Zuruf - an der Supermarktkasse. Dort waren sich mein Mandant und der Mieter seines Tiefgaragenplatzes zufällig begegnet. Mein Mandant war in Eile, akzeptierte die Kündigung aber schon mal zum Monatsende. Der Monat war dann au…
Paragrafen-Lotto
LawBlog / Ermittlungsrichter sind überlastet, das ist bekannt. Manchmal haben sie aber noch die Kraft zur Gegenwehr. Da schlägt zum Beispiel ein Polizeibeamter vor, für die Accounts nudegirls17@provider.com und sexy38@provider.de die Durchsuchung nach §§…
Sind die Mitarbeiter unserer Gerichte des Lesens willens und kundig ?
Panorama / In einer Anspruchsbegründung trage ich vor:Da seitens der Beklagten keine Reaktion festzustellen war, wurde am xx.yy.zz Mahnantrag gestellt. Hierfür sind Gerichtskosten in Höhe von € 23,00 entstanden.Der Mahnantrag wurde wegen zwischenzeitlich e…
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