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Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung der Leistungen von Ballettschulen

am 26.04.2008 von JuracityBlog

Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung der Leistungen von Ballettschulen
Bundesfinanzhof, V-R-3/05, Pressemitteilung vom 23.04.2008
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat sich im Urteil vom 24. Januar 2008 V R 3/05 mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen der Betreiber einer Ballettschule die Umsatzsteuerbefreiung für seine Leistungen beanspruchen kann.
Der BFH ließ bei seiner Entscheidung offen, inwieweit die deutsche Befreiungsvorschrift in § 4 Nr. 21 Buchst b des Umsatzsteuergesetzes 1993 - die die entsprechende Befreiungsvorschrift des Gemeinschaftsrechts (der Richtlinie 77/388/EWG) nicht umfassend umsetzt - einer richtlinienkonformen Auslegung zugänglich sei. Jedenfalls könne sich der Steuerpflichtige grundsätzlich unmittelbar auf Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. …

BFH: Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung der Leistungen von Ballettschulen

STEUERRECHT / BFH-Urteil vom 24.01.2008 - V R 3/05 Pressemitteilung Nr. 45 des Bundesfinanzhof (BFH): “Der Bundesfinanzhof (BFH) hat sich im Urteil vom 24. Januar 2008 V R 3/05 mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen der Betreiber einer Balletts…

Ballettschulen

Blickpunkt Recht & Steuern / Der Bundesfinanzhof hat sich in einem aktuellen Urteil mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen der Betreiber einer Ballettschule die Umsatzsteuerbefreiung für seine Leistungen beanspruchen kann. Der BFH ließ bei seiner Entsche…

Steuerbefreiung der Umsätze eines Sozialarbeiters

Blickpunkt Recht & Steuern / Ein Steuerpflichtiger, der Leistungen erbringt, die i.S. des Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. g und h der Richtlinie 77/388/EWG eng mit der Sozialfürsorge bzw. der Kinder- und Jugendbetreuung verbunden sind, kann sich unmittelbar auf die Richtlinie…

BFH: Umsatzsteuerfreiheit der Leistungen eines gemeinnützigen Golfvereins nach Gemeinschaftsrecht

STEUERRECHT / BFH-Urteil vom 03.04.2008 - V R 74/07 Pressemeldung des Bundesfinanzhofs (BFH) Nr. 70: “Mit Urteil vom 3. April 2008 V R 74/07 hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass die entgeltliche Nutzungsüberlassung der Golfanlage sowie von Golfb…

BFH: Umsatzsteuerfreiheit für Kurse über “Sofortmaßnahmen am Unfallort” möglich

STEUERRECHT / BFH-Urteil vom 10.01.2008 - V R 52/06 Pressemitteilung des Bundesfinanzhofes (BFH) Nr. 20: “Durch Urteil vom 10. Januar 2008 V R 52/06 entschied der Bundesfinanzhof (BFH), dass Umsätze aus der Durchführung von Kursen mit dem Gegenstand “…

Umsatzsteuerfreie Referententätigkeit

Blickpunkt Recht & Steuern / Eine Referententätigkeit auf von einer Berufskammer veranstalteten Fortbildungsseminaren ist nach einem Urteil des Finanzgerichts Köln nach Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. j der Richtlinie 77/388/EWG (6. EWGRL) von der Umsatzsteuer befreit. Gemäß…

Umsatzsteuerfreie Kurse “Sofortmaßnahmen am Unfallort”

Blickpunkt Recht & Steuern / Nach einem aktuellen Urteil des Bundesfinanzhofs können Umsätze aus der Durchführung von Kursen mit dem Gegenstand “Sofortmaßnahmen am Unfallort” umsatzsteuerfrei sein. Er korrigierte damit eine Entscheidung des Finan…

Umsatzsteuerbefreiung bei der Übertragung von Versicherungsverträgen

Blickpunkt Recht & Steuern / Der Bundesfinanzhof hat dem Europäischen Gerichtshof zur Vorabentscheidung die Frage vorgelegt, ob die entgeltliche Übertragung von Lebensrückversicherungsverträgen von einer Versicherung auf eine andere ein nach den Vorschriften…

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RA Michael Felser

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