UMP kann im zweiten Wahlgang seine Mehrheit behaupten, aber nicht ohne Überraschungen
am 17.06.2007 von http://www.medien-gerecht.deDie eigentlich sicher geglaubte 2/3 Mehrheit (+XXL) hat der konservative Präsidenten Wahlverein UMP verfehlt. Es reicht “lediglich” für die Absolute Mehrheit. Neben dieser kleinen Überraschung, die für Sozialisten und Zentrumspartei (MoDem) etwas Hoffnung gibt, kommt die große Sensation aus Bordeaux. Dort wurde der Superminister Juppé nicht ins Parlament gewählt. …
Konservative erlangen mit Erdrutschsieg absolute Mehrheit im frz. Parlament
medien-gerecht / Die Partei des Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy hat bei der niedrigsten Wahlbeteiligung in der Geschichte der fünften Republik mit einem Erdrutschsieg die absolute Mehrheit der Sitze in der Assemblée Nationale geholt. Die Linke kam auf 25…
Herbe kommunale Verluste für Präsidentenpartei in Frankreich
medien-gerecht / Bei dem zweiten und in vielen Städten und Regionen, aber insbesondere den Großstädten, entscheidenden Wahlgang hat die konservative UMP von Präsident Sarkozy eine herbe Niederlage erlitten. Mit Ausnahme von Bordeaux, wo Alain Jupp…
Politdrama in Kiel - Simonis gescheitert!
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE vermeldet die schallende Ohrfeige für die noch amtierende Ministerpräsidentin, die live aus dem Schleswig-Holsteinischen Landtag gesendet wurde: Dabei fing alles so gut an: Nachdem der Landtagspräsident im ersten Wahlgang von…
Neue Gesetzesschmiede
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. In der neuen Gesetzesschmiede reicht allein eine Mehrheit nicht. Im Repräsentantenhaus gilt nun: Neben der Mehrheit aller Abgeordneten muss auch eine Mehrheit der Mehrheitspartei ein neues Gesetz befürworten, damit e…
Mehrheit für Abgeordnetenanklage
Andere Ansicht / Im sächsichen Landtag hat eine klare Zwei-Drittel Mehrheit der Mitglieder für die Abgeordnetenanklage gegen Prof. Porsch von der Linkspartei/PDS gestimmt. Die notwendige Mehrheit nach Artikel 118 wurde allein mit Stimmen der Fraktionen CDU, SPD, F…
Änderung d. Geschäftsordnung d. Bundestags?
JURAAA!DE / Wie Focus Online und das Handelsblatt berichten, strebt der neue Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) eine Änderung der Geschäftsordnung des Bundestags ( PDF) an, um die Wahl eines Vizepräsidenten aus den Reihen der Linkspartei doch noch zu…
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