Umgekehrt wird ein Schuh draus
am 28.09.2007 von http://philorama.blogspot.comDie Stadt Stuttgart ist vor dem Landgericht mit dem Antrag auf Erlass einer einstweiigen Verfügung gescheitert, das Startrecht des amtierenden Weltmeisters der Radprofis im Straßenrennen von der Abgabe einer Ehrenerklärung abhängig zu machen. Der Weltradverband (UCI) steht nun in der Kritik. Siehe welt.deIch meine zu Unrecht.Wie kommt eigentlich die Politik auf die unglaubliche Idee, das Regelwerk einer Sportart verändern zu wollen ?Nichts anderes ist doch der Versuch durch Inanspruchnahme staatlicher Gerichte, die Abgabe einer Ehrenerklärung als Startvoraussetzung bei …
Rad-WM 2007 - Landgericht Stuttgart weist Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück
Handakte WebLAWg / Die 15. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart hat gestern in einer Entscheidung im schriftlichen Verfahren den Antrag der Stadt Stuttgart auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen. Am 27. September 2007 hat die Landeshauptstadt Stutt…
LG Stuttgart: Rad-WM 2007 - Verfügungsantrag der Stadt Stuttgart zurückgewiesen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die 15. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart hat gestern in einer Entscheidung im schriftlichen Verfahren den Antrag der Stadt Stuttgart auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen.Am 27. September 2007 hat die Landeshauptstadt Stuttg…
Schwebezeit: Vertragsstrafe und Erledigung bei Abgabe einer Unterlassungserklärung
LAWgical / Wird eine Abmahnung ausgesprochen, wird damit zumeist die Forderung nach Abgabe einer Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafeversprechen verbunden. In der Regel ist diese Erklärung vom Unterlassungsgläubiger vorformuliert. Zumindest wenn di…
Faires Finanzamt
kanzlei-hoenig.info / Nun möchte ich auch mal positive Kritik am Finanzamt loswerden. Unabhängig von der Abgabe der Umsatzsteuer-Voranmeldung bucht das Finanzamt die Steuer erst am Tage der Fälligkeit vom Konto ab – auch wenn ich die Erklärung…
Hintermänner der Faxwerbung Autoankauf W. Baumeister GmbH geben auf
spam-abwehren.de / +++ 26.12.2007 Spamfax im Auftrag von Händlern für Nutzfahrzeuge aus Köln bzw. Bonn +++ einstweilige Verfügungen vor den Landgerichten Berlin und vor dem Landgericht Frankfurt/Oder jeweils gegen die Inhaber der beworbenen Konta…
Hintermänner der Faxwerbung Autoankauf W. Baumeister GmbH geben auf
spam-abwehren.de / +++ 26.12.2007 Spamfax im Auftrag von Händlern für Nutzfahrzeuge aus Köln bzw. Bonn +++ einstweilige Verfügungen vor den Landgerichten Berlin und vor dem Landgericht Frankfurt/Oder jeweils gegen die Inhaber der beworbenen Konta…
» WELT ONLINE - Paolo Bettini darf starten, und Pat McQuaid droht - Nachrichten Sport
Der Radsport versinkt immer weiter im Chaos. Erst droht UCI-Chef Pat McQuaid ganz unverhohlen der Stadt Stuttgart, und dann hat das Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen einen Start von Paolo Bettini abgeschmettert. Da sich der BDR-Pr&au…
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