Koalition verständigt sich auf Details zu Kinderporno-Sperren
Reuters | 16. Juni 2009 — Berlin (Reuters) - Die Koalition hat den Weg für ein Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet frei gemacht. Un…
Der ja auch schon im Rahmen der unseligen Diskussion über die noch unseligere Online-Schnüffelei nicht gerade durch besondere Sachkompetenz in Erscheinung getretene BKA-Päsi Jörg Ziercke beglückt die Nation laut heise wieder mit fragwürdigen Auffassungen, aber auch interessanten Einzelheiten: Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, hat vor den Gefahren eines Missachtens der geplanten staatlichen Warnhinweise vor kinderpornographischen Webseiten gewarnt. "Die bewusste Umgehung des Stopp-Schildes ist für den, der es macht, nicht ohne Risiko", sagte der Chef der Wiesbadener Polizeibehörde Ende vergangener Woche auf einer Veranstaltung der Juso-Hochschulgruppe Mainz und des SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann. Laut einem MP3-Mitschnitt der gut zweistündigen Debatte verdeutlicht nach Ansicht Zierckes der Staat "allen" durch das Zeichen: "Ab hier machen Sie sich strafbar." Logisch sei dabei, dass jede Umgehung des Stopp-Schildes eventuell bei späteren strafrechtlichen Ermittlungen festgestellt und …
» Vollständiger ArtikelErschienen 20. August 2009 auf http://spitzelblog.blogspot.com/index.html.
Reuters | 16. Juni 2009 — Berlin (Reuters) - Die Koalition hat den Weg für ein Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet frei gemacht. Un…
Datenschutzbeauftragter Online | 28. März 2009 — Wenn man dieses Zitat des BKA-Präsidenten bei Heise liest, kann man es so verstehen: Nach unseren Erkenntnissen sind vier…
Reuters | 18. Juni 2009 — Berlin (Reuters) - Der Zugriff auf Internetseiten mit Kinderpornografie wird massiv erschwert. Der Bundestag verabschiedete a…
Internet-Law | 20. April 2009 — Die aktuelle Fassung des Gesetzesentwurfs zur Änderung des TMG, enthält laut Heise einige Einschränkungen, von denen bisher die Re…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 17. Dezember 2010 — Zur Zeit lese ich oft in Zeitungen & im Netz etwas zum Thema “verschneite Verkehrsschilder” – dabei wird sich oft auf ein U…
RA J. Melchior, Wismar | 27. August 2008 — Eigentlich stammt das Wort „hochprofessionell" ja aus der Phrasendreschmaschine der CDU - aber es passt auch schön auf die to…
Datenschutzbeauftragter Online | 4. Juni 2009 — Nachdem auch ich Opfer der Internet-Ausdrucker wurde, habe ich auf einigen meiner Seiten das Projekt http://www.politiker-sto…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 17. Dezember 2010 — Zur Zeit lese ich oft in Zeitungen & im Netz etwas zum Thema “verschneite Verkehrsschilder” – dabei wird sich oft auf ein U…
Reuters | 7. Juni 2009 — Berlin (Reuters) - SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz hat sich scharf gegen die Darstellung gewandt, er befürworte die Ausweit…
Datenschutzbeauftragter Online | 21. April 2009 — Bei RA Stadler findet sich der aktuelle Entwurf zum Sperrgesetz mit erläuternden kritischen Anmerkungen, alles hier zu lesen. …
Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, hat vor den Risiken eines bewussten Missachtens der geplanten Stopp-Schilder gewarnt, während die Familienministerin Wahlkampf mit den Web-Blockaden macht.
Laut einer Meldung auf heise.de hat der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, eine mehr oder minder deutliche Warnung gegenüber