Umfrageergebnis zum Rechtsdienstleistungsgesetz
am 18.07.2008 von http://www.markenblog.de
“Ist durch das RechtsdienstleistungsG die Anmeldung von Marken für Dritte durch Nichtjuristen legal?” hatte ich die MarkenBlog-Leser im Rahmen einer Abstimmung gefragt.
Die Antwort fiel mit 69% eindeutig gegen die Markenanmeldung durch Nichtjuristen aus. 18% der der Befragten sehen einen höchstrichterlichen Klärungsbbedarf in dieser Frage.
Die aktuelle Abstimmung …
Abstimmungsergebnis
MarkenBlog / “Sollte das amtliche Markenregister zu jeder Marke den verantwortlichen Prüfer des DPMA veröffentlichen?” hatte ich die MarkenBlog-Leser im Rahmen einer Abstimmung gefragt. Die Antwort fiel mit 51% äußerst knapp gegen eine derartige…
Abstimmungsergebnis “MarkenBlog”
MarkenBlog / Wäre die Wortmarke MarkenBlog in den Klassen 35, 38 und 41 schutzfähig? hatte ich die MarkenBlog-Leser im Rahmen einer Abstimmung gefragt. Die Antwort fiel mit 64% eindeutig für die Schutzunfähigkeit aus. Die aktuelle Abstimmung beschäftigt…
Abstimmungsergebnis “Post”
MarkenBlog / Ist “Post” eine Marke oder ein Gattungsbegriff? hatte ich die MarkenBlog-Leser im Rahmen einer Abstimmung gefragt. Die Antwort fiel mit 78% eindeutig für den Gattungsbegriff aus. Die aktuelle Abstimmung beschäftigt sich mit der Schu…
Marke “law blog” nicht löschungsreif
MarkenBlog / urteilte die Mehrheit (52%) der MarkenBlog-Leser im Rahmen der letzten Abstimmung. Ich möchte mich ausdrücklich für die zahlreiche Beteiligung, nicht zuletzt ausgelöst durch die Verlinkung im law blog, bedanken. Wer sich zum Themenkreis a…
Eisbär Knut soll zur Marke werden
MarkenBlog / Eisbär Knut ist derzeit der tierische Medienliebling der Nation und damit legitimer Nachfolger von Problembär Bruno. Der Berliner Zoo hat angekündigt bereits einen Markenschutz für den drolligen Robbenfresser beantragt zu haben. Im Markenregist…
Alltag – Stellungnahme des DPMA zu einer Markenanmeldung
Markenrecht-Blog.de / Diese Woche erhielt ich die Zwischenmitteilung des DPMA zu einer Markenanmeldung – neben dem Freihaltebedürfnis für die betreffende Warenklasse sei auch die Unterscheidungskraft der angemeldeten Marke in dieser Warenklasse nicht gegeben. Der Anme…
Richtlinie zur Markenanmeldung
MCNeubert lawblog / Das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA) hat eine interessante Richtlinie für die Überprüfung von Markenanmeldungen veröffentlicht. Eine sehr gute Zusammenfassung der Anforderungen einer Anmeldung. via Markenblog…
Knut: Die erste Markenanmeldung ist da
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 30720611.4 hat das Deutsche Patent- und Markenamt jetzt die erste der erwarteten Markenanmeldungen für Mediendarling Knut veröffentlicht. Die Wortmarke Knut beansprucht Eintragung in den Nizzaklassen 03, 16, 28, 30, 32, 38,…
Rechtsdienstleistungsgesetz - Einfallstor für Nichtjuristen?
Weblawg.de / ... Rechtsanwälte ringen oft um jedes Wort - besonders bei Gesetzen, die ihren eigenen Berufsstand betreffen. Zu den derzeit umstrittensten Wörtern sind „Rechtsdienstleistung“ und „Nebenleistung“ geworden. Darüber diskutierten in der verga…
