Von der Leyen will Kontrolle von Internet-Seiten ausweiten
Reuters | 2. August 2009 — Berlin (Reuters) - Nach der Sperrung kinderpornographischer Web-Seiten will Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU)…
Nachdem Ursula von der Leyen im Hamburger Abendblatt folgenden Kommentar von sich gab:
abendblatt.de: Sie argumentieren, Grundregeln unserer Gesellschaft müssten online wie offline gelten. Warum sperren Sie dann nicht auch Internetseiten, die Nazipropaganda verbreiten oder Gewalt gegen Frauen verherrlichen?
Von der Leyen: Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Der Straftatbestand Kinderpornografie ist klar abgrenzbar. Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann. Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt.
…unterstellen immer mehr Blogs der Familienministerin die böse Absicht, das komplette Inte…
» Vollständiger ArtikelErschienen 4. August 2009 auf http://netzrecht.org.
Reuters | 2. August 2009 — Berlin (Reuters) - Nach der Sperrung kinderpornographischer Web-Seiten will Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU)…
Die herrschende Meinung | 2. August 2009 — Trotz gegenteiliger Behauptungen - spreeblick und Udo Vetter ist das kleine Wort "derzeit" zuvor bereits aufgefallen - bestand nie…
Reuters | 3. August 2009 — Berlin (Reuters) - Nach der Sperrung kinderpornographischer Web-Seiten schließt Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (…
RA J. Melchior, Wismar | 2. August 2009 — Ihr aktuelles Zensurgesetz ist nocn nicht in trockenen Tüchern, da fängt Zensursula von der Leyenhaft schon wieder an, wie u.a.…
Handakte WebLAWg | 2. August 2009 — Nach der bevorstehenden Sperrung von Kinderporno-Seiten will Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegen weiter…
LawBlog | 2. August 2009 — Vor einiger Zeit schrieb Bundesfamilienministerin von der Leyen an Spreeblick, andere Websperren als die kinderpornografischer …
Internet-Law | 2. August 2009 — Als CDU-Politikerin greift Ursula von der Leyen nur auf eine gute alte Tradition zurück, indem sie den Ausspruch Konrad Adenauers …
ReH..Mo - Blog | 3. August 2009 — In einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt äußerte sich Familienministerin von der Leyen wie folgt zu der Frage, warum…
netzrecht.org | 20. Juni 2009 — Ab sofort möchte ich mit netzrecht.org eine Plattform bieten, auf der spannende Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Recht in d…
LawBike.de | 13. Mai 2011 — Es ist noch nicht lange her, da sorgte der neue Biosprit E10 für viel Aufsehen in den Medien. Nur wenige waren bereit, den ne…
Nach der Sperrung kinderpornographischer Seiten will Ursula von der Leyen gegen weitere rechtswidrige Inhalte im Internet vorgehen.
E-Justice und IT-Recht in der Praxis