UK: Entscheidung im Parfümstreit
am 10.10.2006 von http://www.markenblog.de
LIFE STYLE EXTRA berichtet über die Entscheidung des Londoner High Court im Parfümstreit zwischen L’Oreal und Creation Lamis aus Dubai.
Verwechslungsfähigkeit bezüglich des Duftes wurde seitens des Gerichtes …
Entscheidung im VW-Logostreit
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet. Der Urheber des weltbekannten VW-Logos heißt nicht Nikolai Borg. Seine Klage gegen den Wolfsburger Autokonzern wies das Wiener Handelsgericht jetzt zurück. Die Richter bestritten zwar nicht, dass Borg in den dreißiger J…
Entscheidung im Gaspreisstreit
Handakte WebLAWg / Die 6. Zivilkammer des Landgerichts Heilbronn hat gestern (Anm: 17.1.2006) die Berufungsverhandlung im so genannten “Gaspreisstreit” durchgeführt. In dem dreistündigen Termin wurde die Sach- und Rechtslage eingehend und weiterhin kont…
BGH: Zur vergleichenden Werbung für Parfümimitate durch Produktbezeichnungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern die Abweisung der Klage eines bekannten Parfümherstellers gegen einen Konkurrenten bestätigt, dessen preisgünstige Parfüms Duftimitate der Produkte d…
Geruch als Kunstwerk
decker.eu / Der Kosmetikkonzern L´Oreal beansprucht erfolgreich urheberrechlichen Schutz für ein Parfüm.Vor dem Holländischen Höchstgerich hatte einem Artikel der Times Online zufolge die Argumentation Erfolg, bei dem Parfüm Trésor handle es sich um…
USA: Streit um Marke MAN O`WAR
MarkenBlog / The TTABlog berichtet über die Entscheidung bezüglich der Verwechslungsfähigkeit der Marken MANOWAR und MAN O`WAR. Während die prioritätsältere MANOWAR Marke (US Serial No. 75645524) Schutz für T-Shirt und Kopfbedeckungen genießt, beanspruch…
BGH: Vergleichende Werbung für Parfümimitate durch Produktbezeichnungen - Deutlichkeit der Imitationsbehauptung
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 06.12.2007 - I ZR 169/04 Parfümimitate Der BGH hat sich in dieser Entscheidung mit der Frage befasst, ob eine unzulässige vergleichende Werbung im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG vorliegt, wenn ein Hersteller preisgünstiger P…
Apple vs. Apple
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung im Apfelstreit zwischen den Computerhersteller Apple und dem gleichnamigen Musiklabel. Apple Computer darf seine Marke auch für die Musikplattform iTunes nutzen, entschied jetzt der Londoner High Cou…
Geruch als Kunstwerk
Handakte WebLAWg / Der Kosmetikkonzern L´Oreal beansprucht erfolgreich urheberrechlichen Schutz für ein Parfüm. Vor dem Holländischen Höchstgericht hatte einem Artikel der Times Online Law zufolge die Argumentation Erfolg, bei dem Parfüm Trésor handle es sich um…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
