Typhoon Abmahnung: Kostennote über 4.826,76 EUR
am 24.08.2006 von MarkenBlogStreitwert 150.000 EUR + Verdopplung der Gebühren durch den hinzugezogenen Patentanwalt x 1,3 RVG …
Typhoon Abmahnung - 150.000 EUR Streitwert
MarkenBlog / Heise berichtet über eine Abmahnwelle in der PC-Hardwarebranche auf Basis der EU-Marke Typhoon. Der deutsche Markeninhaber Anubis geht gegen das Typhoon PC-Kühlsystem des taiwanischen Herstellers Thermaltake vor. Abgemahnt wurden ca. 200 Händler
“inkl. MWSt.”
Blickpunkt Recht & Steuern / Rechtfertigt in einem Internet-Angebot die fehlende Angabe, ob ein Preis die Umsatzsteuer bereits enthält oder nicht, die Abmahnung durch einen Mitwettbewerber? Das OLG Koblenz hatte dies verneint und in der fehlenden Angabe nur eine “Baga
Kostenpflichtig
LawBlog / “Diese Verfügung ist kostenpflichtig. Nach Nr. 206 des Gebührentarifs für Maßnahmen im Straßenverkehr können Gebühren bis zum Höchstsatz von EUR 256,00 erhoben werden. Unter Berücksichtigung der Grundsätze für die Erhebung von Gebüh
Gebührenfindung: Abmahnungen und die außergerichtliche Geschäftsgebühr
MarkenBlog / Markenbusiness veröffentlicht den zweiten Teil des Beitrages zur Praxis der Gebührenfindung. Die Abmahnung war erfolgreich, die Unterlassung wurde erklärt. Der Kostenprozess steht bevor. Ein Dilemma muss gelöst werden: Wird der Streitwert zu ho
BVerwG 3 C 38.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Gebühren für Arzneimittelzulassung; Verjährung von Gebührenforderungen; Festsetzungsverjährung; Zahlungsverjährung; Nachzulassung; Entstehung der Gebührenschuld; Fälligkeit der Gebührenschuld.
Tschechisches Schiedsgericht senkt Gebühren
muepe.de | weblog peter müller / Das Schiedsverfahren für .eu-Domainnamen beim Tschechischen Schiedsgericht wird günstiger: Die Gebühren für ein Schiedsverfahren mit Entscheidung durch einen Schiedsrichter belaufen sich nunmehr auf EUR 1.850,-- (früher: EUR 1.990,--). Die aktue
Fehlende Angabe “inkl. MWSt.” = Wettbewerbsverstoß
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / OLG Hamburg (Beschluss vom 04.01.2007, Az.: 3 W 224/06) hat entschieden, dass das Fehlen der Preisangabe “inkl. MWSt.” in einem Internetangebot nicht mehr als Bagatellfall gelten kann, der keine kostenpflichtige Abmahnung erfordert, sonde
WIPO: Gebührenänderung Singapur
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Singapurs im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Schweizer Franken: Anme
Wider die Monopolisten
staatsrecht.info / Kaum hat der Spiegel über Boo-Company berichtet, den Wiedergänger des berühmtberechtigten dotcomtod, da lese ich doch schon die Meldung über die nächste Gebührenrunde bei eBay. Netterweise lassen die ja die Angebotsgebühren fast unverändert.
WIPO: Gebührenänderung Niederländische Antillen
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der Niederländischen Antillen im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung. Gebühren in Sch
Die Methoden der GEZ
Handakte WebLAWg / Dass die Gebühreneinzugszentrale nicht will, dass man von „GEZ-Gebühren“ spricht, wissen wir erst seit kurzem. Zum Wochenende kam heraus, dass sie einem Onlinedienst die Benennung verbieten lässt. „Gesetzliche Rundfunkgebühren“ habe es zu
Kostentransparenz durch die Hintertür
Handakte WebLAWg / Leider bietet Ebay denkbar wenig Gebühren-Transparenz. Dabei ist Überblick über die Kosten durchaus geboten: Ebay als Absatzweg ist zwar grundsätzlich eine feine Sache, aber angesichts zum Teil happiger Gebühren für den Verkäufer nicht in jede
Gebühren nach dem Informationsfreiheitsgesetz
BERLIN BLAWG / Aus der Informationsgebührenverordnung zum Informationsfreiheitsgesetz geht hervor, was dem Bürger eine Auskunft über seine gespeicherten Informationen bei öffentlichen Stellen kostet. Zwar kann in besonderen Fällen die Gebühr halbiert und in A
Nichtraucherschutz im Amtsgericht
RA-Blog / Das Amtsgericht Heinsberg teilt mit, dass ab 01.01.2007 das Rauchen im Gebäude verboten ist: In allen zugänglichen Gebäudeteilen sowie im Aufzug, Toiletten, Aktenräumen u.ä. des Gebäudes besteht ein generelles Rauchverbot.
Gebührenänderung WIPO
MarkenBlog / Als Anpassung an die neue Gebührenstruktur des HABM für Gemeinschaftsmarkenanmeldungen hat die WIPO die Gebühren bei Beanspruchung der Europäischen Gemeinschaft im Rahmen einer Internationlen Registrierung gesenkt. Neue Gebühren in (CHF): Anme
GEZ-Gebühren für PCs - Was Sie 2007 beachten müssen
advobLAWg / Die Handelskammer Hamburg hat unter dem Stichwort GEZ-Gebühren für PCs - Was Sie 2007 beachten müssen Informationen über die ab dem 01.01.2007 geltenden Regelungen für Rundfunkgebühren auf internetfähige PCs, Laptops und UMTS-Handys veröffent
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