Bundeswahlleiter sieht in Twitter kein Risiko für Bundestagswahl
Reuters | 1. September 2009 — Berlin (Reuters) - Bundeswahlleiter Roderich Egeler sieht in dem Internetdienst Twitter kein Risiko für die Bundestagswahl. "…
Schon wieder brisante politische Indiskretionen über Twitter:
Ein "Maulwurf" hatte am Sonntag bei den sächsischen Landtagswahlen angeblich Prognosen schon vor der Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr über den online-basierten Kurznachrichtendienst Twitter dem noch nicht näher definierten "Feind" in die Hände gespielt. ... Die Empörung bei der SPD ist groß: Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz fordert ein konsequentes Vorgehen gegen die Vorabverbreitung von Wahlprognosen im Internet. "Die gesetzlichen Möglichkeiten müssen voll ausgeschöpft werden, das ist schlicht und einfach eine Sauerei", ...
Erste Gegenmaßnahmen zur Aufrechterhaltung der politischen Grundordnung laufen bereits auf europäischer Ebene. So will die "Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" (OSZE) zur Bundestagswahl erstmals Wahlbeobachter nach Deutschland entsenden. Deutsche Provider sollen sich verpflichten an Wahltagen den Zugang zu Twitter zu sperren. Stattdessen sollen Bürger beim Aufruf der Seite ein Stopp-Schild gezeigt bekommen. Die IP-Daten der Nutzer werden an den Verfassungsschutz weitergeleitet. ...
Noch ist das Satire. Noch ...
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Reuters | 7. Juni 2009 — Berlin (Reuters) - SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz hat sich scharf gegen die Darstellung gewandt, er befürworte die Ausweit…
Steuerpraxis | 19. März 2009 — Alle wichtigen Nachrichten und Updates zum Thema “Steuern” finden Sie jetzt auch auf Twitter : http://www.twitter.com/gabler_…
For..Net | 21. April 2010 — Wer bei Twitter Hyperlinks auf Internetseiten mit rechtswidrigen Inhalten setzt, muss für diese auch haften. Das LG Frankfurt a…
mepHisto-bLAWg | 25. Mai 2009 — #bag : #stressresistenz ist berufstypisches merkmal für #redakteur bei #tageszeitung . und gehört deshalb ins #zeugnis : http://bi…
RA J. Melchior, Wismar | 13. Juli 2009 — Das Twittern ist ja aus mir nach wie vor eher schwer Gründen sehr angesagt. Es werden auch sogar schon inhaltsschwangere Zusa…
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