Twitter & Recht – Update 2: Linkhaftung + Spam

Gleich zwei Mal hat sich jüngst gezeigt, dass 140 Zeichen genug Anlass sein können, um ernsthafte Unterlassungsinteressen zu wecken.

So gab das Landgericht Frankfurt am Main einem Twitter-Nutzer per einstweiliger Verfügung (Beschluss vom 15. April 2010, Az. 3-08 O 46/10) auf, fortan keine Links mehr auf Internetseiten zu setzen, die wahrheits- und wettbewerbswidrige Behauptungen über die Antragstellerin enthalten.

Auf das Unterlassen von Spam via direct message gerichtet war die Abmahnung, über die der Kollege Dramburg berichtet, dessen Einschätzung ich teile, dass im Folgen eines anderen Twitter-Users nicht gleichzeitig auch die Einwilligung zu sehen ist, Werbebotschaften per Direktnachricht zu erhalten.

Man sieht, dass die Ausführungen im hiesigen Überblicksbeitrag im …