Thema “Twitter und Recht” hat bislang nur wenige Juristen interessiert. Jetzt scheint es aber, als ob das Thema eine praktische Relevanz erreicht.
Wie Mark Zondler auf seinem Blog berichtet, hat er von der Stadt Mannheim eine Abmahnung erhalten. In dieser wird er aufgefordert, den Twitter Account www.twitter.com/Mannheim herauszugeben.
Die Stadt Mannheim beruft sich in ihrer Abmahnung auf das ihr zustehende Namensrecht. Sie sieht in der Nutzung des Twitter – Accountnamen “Mannheim” einen unbefugten Namensgebrauch, welcher zu einer Identitätverwirrung führe. Zudem stehe HR Zondler ein entsprechendes Namensrecht nicht zu.
Zu Unterstreichung ihrer Ansicht führt die Stadt Mannheim das Uteil des Falls “heidelberg.de” an. In dieser wurde der Stadt Heidelberg das Recht zugesprochen, die Domain “heidelberg.de” zu nutzen.
Es ist jedoch umstritten, ob die Rechtsprechung, welche zu dem Domainrecht entwickelt wurde, auch eins zu eins auf Twitter und andere soziale Netzwerke übertragen werden kann.
Bei Twitter werden nur Benutzernamen, sogenannte Nicknames registriert, nich…
» Vollständiger ArtikelErschienen 22. Januar 2010 auf http://www.presserecht-aktuell.de.
Web 2.0 & Recht | 22. Januar 2010 — Auch wenn ich seit einiger Zeit Vorträge über rechtliche Risiken im Zusammenhang mit Twitter halte, hätte ich nicht gedacht, dass …
kLAWtext | 22. Januar 2010 — Streisand, hör ich nur durch den Bloggerwald rauschen. Die Stadt Mannheim möchte den Twitter-Account "@mannheim" von dessen Nutzer…
Rechtler | 24. Januar 2010 — Dass bei der Benutzung von Domains darauf zu achten ist, dass keine Markenrechte anderer verletzt werden, sollte bekannt und …
Internet-Law | 22. Januar 2010 — Dass es zu solchen Streitigkeiten kommen würde, war absehbar. Eine Privatperson hatte sich in der Anfangszeit von Twitter (2007) d…
Internet-Law | 29. Januar 2010 — Der Streit um den Twitter-Account "Mannheim", über den ich vor einigen Tagen berichtet habe, ist beigelegt. Die Stadt Mannheim und…
Anwalt Niemeyer | 23. Januar 2010 — Vor einiger Zeit habe ich zusammengefasst, welche rechtlichen Vorgaben bei der Nutzung von Twitter zu beachten sind. Unter an…
Web 2.0 & Recht | 27. April 2010 — Letzte Woche hat sich auch in der Rechtswirklichkeit gezeigt, dass die 140 Zeichen kurzen Äußerungen (sogenannte „Tweets“) auf dem…
kriegs-recht.de | 15. April 2009 — Das sah bemerkenswert aus: unter www.twitter.com/bverfg findet sich ein Twitter-Account, der den Bundesadler im Logo führt, a…
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